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Hochwasserschutz 4.0

Spätestens das Hochwasser im Jahr 2013 hat allen Hallenserinnen und Hallensern deutlich vor Augen geführt, wie wichtig der Hochwasserschutz für unsere Stadt ist: Teile der Altstadt (z. B. die Klausvorstadt) standen unter Wasser und Halle-Neustadt ist Dank des Engagements vieler … Weiterlesen

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Keine Einzugsbezirke mehr für Sekundarschulen

ie Aufgabe von Politik ist es zu gestalten. Das gilt in Bund, Ländern und Kommune gleichermaßen. Manchmal aber kann (Kommunal-)Politik auch nur noch auf das reagieren, was bereits Realität geworden ist. So verhält es sich mit der Aufhebung der Einzugsbezirke … Weiterlesen

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Keine Einzugsbezirke mehr für Sekundarschulen

Die Aufgabe von Politik ist es zu gestalten. Das gilt in Bund, Ländern und Kommune gleichermaßen. Manchmal aber kann (Kommunal-)Politik auch nur noch auf das reagieren, was bereits Realität geworden ist. So verhält es sich mit der Aufhebung der Einzugsbezirke … Weiterlesen

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Halle-Pass: Kommunale Sozialpolitik stärken

Der Halle-Pass ist eine freiwillige Sozialleistung der Stadt. Die Zahl derjenigen, die Anspruch auf den Halle-Pass haben, hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. 2017 waren fast 41.000 Hallenserinnen und Hallenser berechtigt, den Halle-Pass zu beantragen. Der Halle-Pass ermöglicht es … Weiterlesen

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Ehrenkodex: Wichtig für das Vertrauen der Bürger

  Mitte Februar hat die Verwaltung dem Stadtrat den Entwurf eines Ehrenkodexes für Mandatsträger zur Beschlussfassung vorgelegt. Dieser Entwurf geht auf einen Antrag der Stadtratsfraktionen zurück, der bereits im Februar 2011 beschlossen wurde. Umso mehr begrüßen wir, dass die Verwaltung … Weiterlesen

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Zügig sanieren, aber mit Augenmaß

Bildung ist einer der Schwerpunkte für die SPD-Fraktion in dieser Wahlperiode. Aus kommunaler Sicht bedeutet Bildung, die Zustände der halleschen Kitas, Horte und Schulen in den Blick zu nehmen. Aktuell sind die Einrichtungen in Teilen in keinem guten Zustand. Zusätzlich … Weiterlesen

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Tierschutz: Novum in der Kommunalpolitik

Ab 2019 soll es laut Antrag unserer Fraktion eine mit 40.000 Euro unterlegte Richtlinie zur Förderung des Tierschutzes in freier Trägerschaft geben. Eine Förderung, die den Tierschutzvereinen auch einen Gestaltungsspielraum in der Verwendung der Mittel bietet, ist ohne eine Richtlinie … Weiterlesen

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