Aktuelles
SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung zum Handeln auf: Standort für Zirkus Klatschmohn soll erhalten bleiben
Zur aktuellen Diskussion zum Zirkus Klatschmohn erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den Zirkus Klatschmohn weiterhin am Standort Rossplatz zu belassen. Da mittlerweile die Bestätigung des Versicherungsschutzes vorliegt, die von der Stadt eingefordert wurde, darf es nicht zu einer Räumung des Areals am kommenden Montag kommen. Wir wissen, dass die Stadt dem Verein in den vergangenen Jahren weit entgegengekommen ist und im Ergebnis ein tragfähiger Kompromiss aller Seiten gefunden wurde, der bis heute anhält. Deshalb sollte man jetzt wieder auf diesen Pfad zurückkehren und gemeinsam nach einer Lösung suchen, bis es zu einem rechtssicheren Bebauungsplan durch den Stadtrat kommt.“ Weiterlesen »
SPD-Fraktion vor Ort zum Thema „Silberhöhe – ein Stadtteil mit Perspektive“
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) veranstaltet am kommenden Montag, dem 11. Juni 2018, um 18.00 Uhr im Gesundheitszentrum Silberhöhe e.V. in der Wilhelm-von-Klewitz-Straße 11, Tagungsraum in der 4. Etage eine öffentliche Diskussionsrunde.
„Grundsätzlich gilt es festzuhalten, dass die Silberhöhe in den vergangenen Jahrzehnten einen erheblichen Wandel durchgemacht hat. Über die Jahre hat sich aber eines erhalten: Auf der Silberhöhe lässt es sich gut leben. Weiterlesen »
Neustart für Halle-Pass: SPD-Fraktion setzt sich für Ausweitung der Leistungen und des Kreises der Anspruchsberechtigten ein
Der Stadtrat berät in seiner Sitzung am 30.05.2018 den Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Ausgestaltung des Halle-Passes A. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Johannes Krause, erklärt zur anstehenden Beratung: „Es ist an der Zeit, den Halle-Pass wieder attraktiver zu gestalten. Die Nutzerzahlen der letzten Jahre zeigen eindeutig: Der Halle-Pass ist de facto ein zahnloser Tiger geworden. Gerade die Instrumente der kommunalen Sozialpolitik müssen aber präzise funktionieren, um die soziale Teilhabe aller zu ermöglichen. Das ist aktuell nicht der Fall. Der erste Ansatzpunkt ist deshalb eine bessere Öffentlichkeitsarbeit.“ Weiterlesen »
Finanzierung der TOOH absichern: SPD-Fraktion fordert vom Land Unterstützung
Seit Monaten laufen zwischen der Stadt Halle (Saale), der Landesregierung und der Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) Gespräche dazu, wie die Finanzierung der halleschen Kultureinrichtungen für 2018 und darüber hinaus abgesichert werden kann. Derzeit fehlen für das laufende Jahr noch rund 2 Millionen Euro. Die TOOH und die Stadt wollen dafür die im Strukturanpassungsfonds seitens des Landes zurückgestellten Gelder verwenden. Weiterlesen »
Schluss mit sachgrundlosen Befristungen
SPD-Fraktion fordert Abschaffung sachgrundloser Befristungen in kommunalen Unternehmen
Eine Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an die Stadtverwaltung hat gezeigt, dass bei Unternehmen, bei denen die Stadt Gesellschafter ist, zahlreiche Arbeitsverhältnisse sachgrundlos befristet sind. Die SPD-Fraktion will das in Zukunft ändern: Die Fraktion beantragt deshalb, innerhalb der Verwaltung vollständig auf sachgrundlose Befristungen zu verzichten und in den kommunalen Unternehmen per Gesellschafterweisung darauf hinzuwirken, dass auf sachgrundlos befristete Arbeitsverträge verzichtet wird. Der Antrag wird, beginnend mit dem Finanzausschuss am 22. Mai 2018, im Stadtrat beraten. Weiterlesen »
