Sie befinden sich hier: Presse : Pressemitteilungen
Veröffentlicht: 05.07.2018

Kongresszentrum am Riebeckplatz? Oberbürgermeister bleibt Antwort schuldig

Johannes KrauseIn der Sitzung des Stadtrates am 27.06.2018 antwortete der Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand auf die Frage, welcher Investor gegebenenfalls für ein Kongresszentrum am Riebeckplatz gefunden wurde, dass er laut Stadtratsbeschluss noch drei Tage bis zum 30.06.2018 Zeit habe und den Fraktionen eine schriftliche Antwort zugehen würde. Diese Antwort steht bis zum heutigen Tag (05.07.2018) aus. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 27.06.2018

Kompromiss zwischen Verwaltung und Rat: SPD-Fraktion begrüßt gemeinsames Handeln beim Riebeckplatz

In der Stadtratssitzung am Mittwoch (27.06.2018) stimmte der Stadtrat mehrheitlich dem Verkauf von Grundstücken am Riebeckplatz zu. Möglich gemacht hat dies ein Kompromiss, den Verwaltung und Rat nach intensiven Diskussionen erarbeitet haben.

Hierzu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Nach einer intensiven und konstruktiven Diskussion mit der Verwaltung ist es gelungen, einen Kompromiss zu finden, dem auch die SPD-Fraktion zustimmen kann. Es war ein langer Weg, an dessen Ende sich nun der Käufer verpflichtet, einen Wettbewerb für die Planung durchzuführen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 21.06.2018

Nicht tatenlos zusehen: SPD-Fraktion fordert Verwaltung zum Handeln in der Silberhöhe auf

In den vergangen Monaten häufen sich die Beschwerden der Einwohner in der Silberhöhe: Ruhestörungen, Trinkgelage, Vermüllung von Grünanlagen, fehlende Beleuchtung von Straßen und Gehwegen sowie die verschlechterte Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sind nur einige Beispiele.

Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Es kann nicht sein, dass sich die Beschwerden der Anwohner häufen, aber die Stadtverwaltung nicht reagiert. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 15.06.2018

SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung zum Handeln auf: Standort für Zirkus Klatschmohn soll erhalten bleiben

Zur aktuellen Diskussion zum Zirkus Klatschmohn erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den Zirkus Klatschmohn weiterhin am Standort Rossplatz zu belassen. Da mittlerweile die Bestätigung des Versicherungsschutzes vorliegt, die von der Stadt eingefordert wurde, darf es nicht zu einer Räumung des Areals am kommenden Montag kommen. Wir wissen, dass die Stadt dem Verein in den vergangenen Jahren weit entgegengekommen ist und im Ergebnis ein tragfähiger Kompromiss aller Seiten gefunden wurde, der bis heute anhält. Deshalb sollte man jetzt wieder auf diesen Pfad zurückkehren und gemeinsam nach einer Lösung suchen, bis es zu einem rechtssicheren Bebauungsplan durch den Stadtrat kommt.“ Weiterlesen »

Veröffentlicht: 30.05.2018

Neustart für Halle-Pass: SPD-Fraktion setzt sich für Ausweitung der Leistungen und des Kreises der Anspruchsberechtigten ein

Der Stadtrat berät in seiner Sitzung am 30.05.2018 den Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zur Ausgestaltung des Halle-Passes A. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Johannes Krause, erklärt zur anstehenden Beratung: „Es ist an der Zeit, den Halle-Pass wieder attraktiver zu gestalten. Die Nutzerzahlen der letzten Jahre zeigen eindeutig: Der Halle-Pass ist de facto ein zahnloser Tiger geworden. Gerade die Instrumente der kommunalen Sozialpolitik müssen aber präzise funktionieren, um die soziale Teilhabe aller zu ermöglichen. Das ist aktuell nicht der Fall. Der erste Ansatzpunkt ist deshalb eine bessere Öffentlichkeitsarbeit.“ Weiterlesen »

Veröffentlicht: 27.04.2018

Schluss mit sachgrundlosen Befristungen

SPD-Fraktion fordert Abschaffung sachgrundloser Befristungen in kommunalen Unternehmen

Eine Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an die Stadtverwaltung hat gezeigt, dass bei Unternehmen, bei denen die Stadt Gesellschafter ist, zahlreiche Arbeitsverhältnisse sachgrundlos befristet sind. Die SPD-Fraktion will das in Zukunft ändern: Die Fraktion beantragt deshalb, innerhalb der Verwaltung vollständig auf sachgrundlose Befristungen zu verzichten und in den kommunalen Unternehmen per Gesellschafterweisung darauf hinzuwirken, dass auf sachgrundlos befristete Arbeitsverträge verzichtet wird. Der Antrag wird, beginnend mit dem Finanzausschuss am 22. Mai 2018, im Stadtrat beraten. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 26.03.2018

Zum Tod von Bernward Rothe

Am vergangenen Donnerstag (22.03.2018) verstarb unser Stadtrat a. D. Bernward Rothe im Alter von nur 59 Jahren in Halle (Saale). Ihm zu Ehren werden die SPD-Landtagsfraktion, der SPD-Stadtverband und die SPD-Stadtratsfraktion sowie der AWO-Landes- und Regionalverband am Sonnabend, den 14.04.2018, um 10.30 Uhr im AWO-Seniorenheim “Haus Silberhöhe” (Querfurter Straße 13) eine öffentliche Gedenkveranstaltung ausrichten, zu der Bekannte und WegbegleiterInnen Bernward Rothes herzlich eingeladen sind.

Weiterlesen »

Veröffentlicht: 23.03.2018

Bernward Rothe verstorben: SPD trauert um ehemaligen Stadtrat und Landtagsabgeordneten

Mit großer Betroffenheit haben die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband Halle (Saale) die Nachricht vom Tod Bernward Rothes (1958-2018) erhalten. Der ehemalige Stadtrat und Landtagsabgeordnete der SPD ist am 22. März 2018 im Alter von 59 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie in Halle wird Bernward Rothe ein ehrendes Andenken bewahren. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 28.02.2018

Projekt ja, Standort nein: SPD-Fraktion zur Entscheidung zum Grundstück Hafenstraße 7

Im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.02.2018 ist die Entscheidung zu einem möglichen Verkauf des Grundstückes Hafenstraße 7 gefallen.

Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), zur aktuellen Entscheidung: „Wir haben uns in den vergangenen Monaten intensiv mit allen Beteiligten ausgetauscht. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 23.01.2018

SPD-Fraktion spricht sich für Hilfe für Halleschen FC aus

Der Hallesche FC ist ein wichtiges Aushängeschild der Stadt Halle (Saale). Eine Insolvenz des Vereins hätte viele Nachteile. So stünde hinter der wichtigen Nachwuchsarbeit ein Fragezeichen, die sportliche Vorbildfunktion wäre verloren und auch auf den städtischen Haushalt hätte die Zahlungsunfähigkeit des Hauptmieters im Erdgas-Sportpark negative Auswirkungen. Weiterlesen »