Was geht? Zur Halleschen Kinder- und Jugendstudie
Was geht? Zur Halleschen Kinder- und Jugendstudie 1.797 per Internet befragte Jugendliche und dazu 10 Interviews mit Jugendlichen und 28 Interviews mit ExpertInnen aus verschiedenen Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit – neben einer umfassenden Recherche zu den Angeboten für Kinder … Weiterlesen
Gibt es in Halle bald zu wenig Kitaplätze? SPD-Fraktion hält die mittelfristige Bedarfsplanung für unzureichend
In den kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Stadtrates steht der „Bedarfs- und Entwicklungsplan Kindertagesbetreuung als Teilplanung der Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2019“ zur Abstimmung.
Oberbürgermeister verzögert Abstimmung: Antrag zum Verzicht auf Verkauf kommunaler Unternehmen vertagt
Der Stadtrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der SPD-Fraktion zum Verzicht auf Verkäufe von Anteilen kommunaler Unternehmen im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen beraten. Hintergrund des Antrages ist die Aufforderung des Landes, bis zum 30.09.2019 ein Konsolidierungskonzept für die Stadt … Weiterlesen
Mehr Geld für Bürgerinitiativen: SPD-Fraktion begrüßt neue Richtlinie zur Stärkung der Quartiere
In seiner Sitzung am 27.02.2019 entscheidet der Stadtrat über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie in den Quartieren. In der vergangenen Woche haben bereits der Finanz- und Hauptausschuss (19./20.02.2019) der Vorlage der Verwaltung … Weiterlesen
Bibliothek in Halle-Ost wird geprüft: Initiative der SPD-Fraktion nimmt nächste Hürden im Stadtrat
Die SPD-Fraktion hat beantragt, dass die Stadtverwaltung zeitnah prüft, zu welchen Bedingungen in Halle-Ost eine Stadtteilbibliothek errichtet werden kann. Der Antrag hat in dieser Woche zwei weitere Hürden genommen. Am Dienstag stimmte der Finanzausschuss zu, am Mittwoch folgte dann das … Weiterlesen
Sicherheit für Garagenbesitzer: SPD-Fraktion fordert langfristige Sicherung des Eigentums für Garagenbesitzer
Die SPD-Fraktion unterstützt im Finanzausschuss am 19.02. den Antrag der LINKEN, die bisherigen Verhältnisse der Garagengemeinschaften durch mittel- bis langfristige Pachtverträge zu sichern. Dies soll verhindern, dass das Eigentum an den Garagen wegen Auslaufens der Pachtverträge an die Stadt übergeht. … Weiterlesen
Neue Bibliothek für Halles Osten
Halle wächst wieder. Nachdem bis in die 2000er Jahre aufgrund des Einwohnerrückgangs das Netz der Bibliotheken ausgedünnt wurde, wäre es nun an der Zeit, diese Entwicklung wieder umzukehren. Ein Antrag unserer Fraktion sieht genau das vor. Wir wollen eine neue … Weiterlesen
Plan für Hochwasserschutz? Bislang Fehlanzeige: SPD-Fraktion erhöht Druck auf Verwaltung
Fast sechs Jahre nach der großen Flut steht weder der Neubau des Gimritzer Damms noch hat der Oberbürgermeister seiner Ankündigung Taten folgen lassen, endlich eine Hochwasserschutzkonzeption für die Gesamtstadt vorzulegen. Die SPD-Fraktion fragt deshalb zum nächsten Stadtrat erneut nach dem … Weiterlesen
Schulden abbauen mit sozialer Verantwortung: SPD-Fraktion spricht sich gegen Verkäufe wichtiger kommunaler Unternehmen zur Haushaltskonsolidierung aus.
Mit der Genehmigung des Haushalts für das Jahr 2019 nimmt das Landesverwaltungsamt die Stadtverwaltung in die Pflicht, bis zum 30. September ein Konsolidierungskonzept für die Kassenschulden festzulegen. Innerhalb von fünf Jahren sollen mehr als 200 Millionen Euro Schulden abgebaut werden. … Weiterlesen
Kritik an Absage des Chemiepokals: SPD Fraktion fordert Stellungnahme vom Land
Wegen reduzierter Fördermittel von Landesseite musste der Deutsche Box-Sport Verband den diesjährigen Chemiepokal absagen. Die SPD-Fraktion Stadt Halle Saale zeigt Unverständnis gegenüber dem Verhalten des Landes: Fabian Borggrefe, Vorsitzender des Sportausschusses hierzu: “Die Absage des 46. Chemiepokals hat uns überrascht. … Weiterlesen