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Veröffentlicht: 03.08.2018

Kinder und Jugendliche nicht im Regen stehen lassen: SPD-Fraktion fordert Oberbürgermeister auf, den Zirkus Klatschmohn zu unterstützen

Die Stadtverwaltung hat dem Zirkus Klatschmohn (Zentrum für Zirkus und bewegtes Lernen e.V.) mit sofortiger Wirkung ein Nutzungsverbot für den Rossplatz ausgesprochen. Deshalb baut der Verein derzeit sein großes Zirkuszelt am Standort ab.

Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Es ist äußerst bedauerlich, dass Stadtverwaltung und Verein keine Lösung zur Standortfrage gefunden haben. Ein Zirkuszelt, das erst im Januar 2018 das Orkantief Friederike unbeschadet überstand, soll nun plötzlich nicht mehr sicher sein. Die Leidtragenden sind vor allem die Kinder und Jugendlichen. Es ist absolut unverständlich, dass der Oberbürgermeister anscheinend nicht dazu in der Lage ist, am Rossplatz die Standortfrage für ein Zirkuszelt zu klären, während er aber gleichzeitig nur rund einen Kilometer Luftlinie entfernt am Riebeckplatz im Eilverfahren die Standorte für Hotels und Bürotürme festlegen kann.“ Weiterlesen »

Veröffentlicht: 30.07.2018

SPD-Fraktion unterstützt Anliegen der Gemeinschaftsschule Kastanienallee: Hausaufgaben müssen vom Minister gemacht werden

Die SPD-Fraktion begrüßt die Forderungen des Lehrerkollegiums der Gemeinschaftsschule Kastanienallee, die in einem entsprechenden Brief an Ministerpräsident Dr. Haseloff mittlerweile öffentlich geworden sind.

Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Nach der Lektüre des Briefes der Lehrer ist es unverständlich, warum Minister Tullner nicht längst das Heft des Handelns ergriffen hat. Ganz im Gegenteil dazu versucht er die Stadt Halle zum Handeln aufzufordern und bringt eine Verteilung der Schüler an anderen Schulen in der Stadt ins Spiel. Das ist ein unredliches Verhalten, gerade mit Blick auf die von den Lehrern geschilderten Umstände. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 21.06.2018

Nicht tatenlos zusehen: SPD-Fraktion fordert Verwaltung zum Handeln in der Silberhöhe auf

In den vergangen Monaten häufen sich die Beschwerden der Einwohner in der Silberhöhe: Ruhestörungen, Trinkgelage, Vermüllung von Grünanlagen, fehlende Beleuchtung von Straßen und Gehwegen sowie die verschlechterte Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr sind nur einige Beispiele.

Dazu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Es kann nicht sein, dass sich die Beschwerden der Anwohner häufen, aber die Stadtverwaltung nicht reagiert. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 15.06.2018

SPD-Fraktion fordert Stadtverwaltung zum Handeln auf: Standort für Zirkus Klatschmohn soll erhalten bleiben

Zur aktuellen Diskussion zum Zirkus Klatschmohn erklärt Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir fordern die Stadtverwaltung auf, den Zirkus Klatschmohn weiterhin am Standort Rossplatz zu belassen. Da mittlerweile die Bestätigung des Versicherungsschutzes vorliegt, die von der Stadt eingefordert wurde, darf es nicht zu einer Räumung des Areals am kommenden Montag kommen. Wir wissen, dass die Stadt dem Verein in den vergangenen Jahren weit entgegengekommen ist und im Ergebnis ein tragfähiger Kompromiss aller Seiten gefunden wurde, der bis heute anhält. Deshalb sollte man jetzt wieder auf diesen Pfad zurückkehren und gemeinsam nach einer Lösung suchen, bis es zu einem rechtssicheren Bebauungsplan durch den Stadtrat kommt.“ Weiterlesen »

Veröffentlicht: 08.06.2018

SPD-Fraktion vor Ort zum Thema „Silberhöhe – ein Stadtteil mit Perspektive“

Johannes KrauseDie SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) veranstaltet am kommenden Montag, dem 11. Juni 2018, um 18.00 Uhr im Gesundheitszentrum Silberhöhe e.V. in der Wilhelm-von-Klewitz-Straße 11, Tagungsraum in der 4. Etage eine öffentliche Diskussionsrunde.

„Grundsätzlich gilt es festzuhalten, dass die Silberhöhe in den vergangenen Jahrzehnten einen erheblichen Wandel durchgemacht hat. Über die Jahre hat sich aber eines erhalten: Auf der Silberhöhe lässt es sich gut leben. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 28.02.2018

Projekt ja, Standort nein: SPD-Fraktion zur Entscheidung zum Grundstück Hafenstraße 7

Im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.02.2018 ist die Entscheidung zu einem möglichen Verkauf des Grundstückes Hafenstraße 7 gefallen.

Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), zur aktuellen Entscheidung: „Wir haben uns in den vergangenen Monaten intensiv mit allen Beteiligten ausgetauscht. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 25.09.2017

Haushalt 2018: Gemeinsame Erklärung des Vorsitzenden des Stadtrates und der Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtrat

11179980_626142360854826_2629640511961011868_nAls Vorsitzender des Stadtrates und als Vorsitzende der im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) vertretenen Fraktionen fordern wir den Oberbürgermeister Dr. Wiegand unverzüglich dazu auf, den ehrenamtlichen StadträtInnen den Haushaltsplan für das Jahr 2018 zur Verfügung zu stellen. Seine bisherige Weigerung dies zu tun, rügen wir ausdrücklich. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.09.2017

Erklärung zum Bürgerentscheid am 24.09.2017

DSC00077Unsere Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Beschlussvorlage zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt auseinandergesetzt und hat in den Diskussionen im Stadtrat und seinen Ausschüssen zahlreiche Nachfragen gestellt. Grundsätzlich ist unsere Fraktion für eine stärkere Belebung des Zentrums in Halle-Neustadt. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 01.09.2017

Oberbürgermeister hat erfolgreiche Arbeit des Fanprojektes zerstört

Eric EigendorfZur Einstellung des Fanprojektes beim Halleschen FC (HFC)  nimmt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wie folgt Stellung:

„Wir bedauern außerordentlich, dass der Deutsche Fußballbund die Förderung für das Fanprojekt beim Halleschen FC eingestellt hat. Die Entscheidung ist aber nachzuvollziehen: Der Oberbürgermeister und sein dafür verantwortlicher Referent, Herr Paulsen, haben seit Monaten alles dafür getan, dass eines der bundesweit erfolgreichsten Sozialprojekte im Fußball samt seiner Mitstreiter über Monate diskreditiert wurde“, erklärte Eric Eigendorf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale). Weiterlesen »

Veröffentlicht: 07.03.2017

2. Integrierte Gesamtschule: Bau einer Aula ist jetzt notwendig

2. IGSEin Thema hat in den vergangenen Wochen die hallesche Stadtpolitik bewegt: der   Bau einer Aula für die 2. Integrierte Gesamtschule (IGS) am zukünftigen Standort Ingolstädter Straße (derzeit in der Rigaer Straße ansässig). Der Stadtrat hat in den vergangenen mehrere Beschlüsse für den Bau gefasst – teilweise mit der Stimme des Oberbürgermeisters. Am 07.03.2017 hat er dem letzten Stadtratsbeschluss vom 22.02.2017 widersprochen. Damit droht eine Hängepartie und der Ausgang ist offen. Doch worum geht es in der Debatte zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister überhaupt?

Haushalt 2017 sieht Aula-Bau vor

Alles begann mit der Kontaktaufnahme der Schule mit StadträtInnen Ende 2016. So war unser Stadtrat Kay Senius im November 2016 vor Ort und ist mit VertreterInnen der Schule ins Gespräch gekommen. Weiterlesen »