Amtsblatt

Veröffentlicht: 12.06.2018 unter Amtsblatt

Keine Einzugsbezirke mehr für Sekundarschulen

ie Aufgabe von Politik ist es zu gestalten. Das gilt in Bund, Ländern und Kommune gleichermaßen. Manchmal aber kann (Kommunal-)Politik auch nur noch auf das reagieren, was bereits Realität geworden ist. So verhält es sich mit der Aufhebung der Einzugsbezirke für die halleschen Sekundarschulen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 12.05.2018 unter Amtsblatt

Halle-Pass: Kommunale Sozialpolitik stärken

Der Halle-Pass ist eine freiwillige Sozialleistung der Stadt. Die Zahl derjenigen, die Anspruch auf den Halle-Pass haben, hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. 2017 waren fast 41.000 Hallenserinnen und Hallenser berechtigt, den Halle-Pass zu beantragen. Der Halle-Pass ermöglicht es denjenigen, die u. a. Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II oder XII bekommen, Vergünstigungen in städtischen Einrichtungen wie z. B. der Stadtbibliothek zu erhalten. Damit fördern wir die soziale Teilhabe der betreffenden Eltern, Familien, Kinder oder auch Seniorinnen und Senioren. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 12.04.2018 unter Amtsblatt

Ehrenkodex: Wichtig für das Vertrauen der Bürger

 

Mitte Februar hat die Verwaltung dem Stadtrat den Entwurf eines Ehrenkodexes für Mandatsträger zur Beschlussfassung vorgelegt. Dieser Entwurf geht auf einen Antrag der Stadtratsfraktionen zurück, der bereits im Februar 2011 beschlossen wurde. Umso mehr begrüßen wir, dass die Verwaltung nun endlich nach Aufforderung durch Tranparency International (TI) gehandelt hat. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 12.03.2018 unter Amtsblatt

Zügig sanieren, aber mit Augenmaß

Bildung ist einer der Schwerpunkte für die SPD-Fraktion in dieser Wahlperiode. Aus kommunaler Sicht bedeutet Bildung, die Zustände der halleschen Kitas, Horte und Schulen in den Blick zu nehmen. Aktuell sind die Einrichtungen in Teilen in keinem guten Zustand. Zusätzlich bestehen die landesseitig zu lösenden Probleme des Erzieher- und Lehrermangels. Unsere Fraktion hat sich in zahlreichen Besuchen ein Bild vor Ort gemacht und mit den Einrichtungsleitungen nach Lösungen gesucht. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 12.02.2018 unter Amtsblatt

Theater, Oper und Orchester GmbH – Last oder Lust?

Fast 1,7 Mio. Euro benötigte die Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) im vergangenen Jahr zusätzlich aus der Stadtkasse. Bedenkt man, dass sie insgesamt ca. 30 Mio. Euro pro Jahr erhält, fragt man sich, wo das Geld bleibt: Personalkosten, durch Tarifverträge fest verankert, machen 80 % der Gesamtkosten aus. Oft vergessen wird jedoch, dass durch die Orchesterfusion 2006 und die Gründung der TOOH 2009 bereits erheblicher Personalabbau erfolgte. Zudem hatten sich die Mitarbeiter auf einen Haustarifvertrag geeinigt und mit ihrem Gehaltsverzicht Solidarität gezeigt. Die TOOH in Bedrängnis gebracht haben aber die 2014 von der Landesregierung beschlossenen Kürzungen. Es war eine unrealistische Erwartung der Landesregierung, „mal eben“ 2,81 Mio. Euro pro Jahr einsparen zu können.

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