Die SPD-Fraktion wird am Montag (31.01.2022) das Gedenken und die Demonstration gegen die mittlerweile allwöchentlichen Proteste der sogenannten Bewegung Halle unterstützen. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ ruft die Hallenser:innen zur Teilnahme an den Gegenprotesten auf. Im Zentrum soll vor allem … Weiterlesen
Derzeit diskutiert der Stadtrat in seinen Ausschüssen den Entwurf des Qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Halle (Saale). Der Mietspiegel gibt Auskunft über die bislang gezahlten Mieten für verschiedene Wohnungstypen vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage (Stichwort „ortsübliche Vergleichsmiete”). Eric … Weiterlesen
In ihrer Fraktionssitzung am 17.01.2022 begrüßte die SPD-Fraktion Herr Schültke, der als neuer Fachbereichsleiter Mobilität nach Halle gezogen ist, zum Gespräch. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zum Austausch mit Herrn Schültke: „Wir freuen uns sehr, dass Herr Schültke sich für uns … Weiterlesen
Der Stadtrat berät aktuell über die Änderung zur Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2022/23 bis 2026/27. Diese ergibt sich aus der Landesverordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022, die das Land nun stringent umsetzen will. Wesentlich ist dabei, dass Schulgründungen, wie sie in Halle … Weiterlesen
Die Stadt Halle (Saale) hat erklärt, dass das Ordnungsamt in den kommenden Wochen seinen Dienst dauerhaft ausweitet. Dann sind die Mitarbeiter:innen im städtischen Ordnungsdienst 24 Stunden sieben Tage in der Woche im Einsatz für die Sicherheit und Ordnung in Halle. … Weiterlesen
Der Stadtrat kommt am Mittwoch (22.12.2021) zu seiner letzten Sitzung 2021 zusammen. Im Zentrum steht dann u.a. die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2022. Die SPD-Fraktion hat bereits frühzeitig ihre Zustimmung zum vorliegenden Entwurf bekundet. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 22.12.2021 abschließend über die Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 209 Wohn- und Geschäftsquartier Tuchrähmen/ Mansfelder Straße – Aufstellungsbeschluss entscheiden. Der Planungsausschuss hat der Vorlage inkl. des Änderungsantrages der SPD-Fraktion bereits zugestimmt. Der Änderungsantrag umfasst … Weiterlesen
Derzeit läuft das Bewerbungsverfahren für die Erweiterung des Bund-Länder-Programms vom Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur. Im November-Stadtrat wurde unser Antrag, der die Stadtverwaltung beauftragt, sich für diese neue Fördermöglichkeit zu bewerben, mehrheitlich angenommen. … Weiterlesen
Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (07.12.2021) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 abgelehnt. Die SPD-Fraktion war die einzige Fraktion, die dem Haushalt im Ausschuss zugestimmt hat. Die SPD-Fraktion hatte bereits nach ihrer Klausur im November ihre grundsätzliche Zustimmung … Weiterlesen