Presse

Veröffentlicht: 14.04.2012 unter Aktuelles, Presse

Erhalt der Franzigmark als Ort der Umweltbildung

SPD-Fraktion schlägt Überlassungsvertrag mit dem BUND als vorläufige Lösung vor

Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am Montag vom Geschäftsführer des BUND Sachsen-Anhalt, Oliver Wendenkampf, über den Stand des vorgesehenen Vertragsabschlusses zur Übernahme des Schulumweltzentrums Franzigmark aus Sicht des BUND informieren lassen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 20.03.2012 unter Aktuelles, Presse

Stadtratsbeschluss muss ernst genommen werden

SPD-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag für die Wiedereinrichtung des Hortbusses nach Kanena

Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Stadtrates am 28. März 2012 gestellt, der dafür sorgen soll, dass der Betrieb des Hortbusses nach Kanena, so wie vom Stadtrat im März 2006 beschlossen, wieder durch die Stadt finanziert wird. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 28.11.2011 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Riesige ideologische Scheuklappen

SPD-Fraktion kritisiert Äußerung von Thomas Keindorf zur Änderung der Gemeindeordnung

Die im Landtag vorgenommene Korrektur der Benachteiligung kommunaler Unternehmen durch die Gemeindeordnung des Landes war überfällig und wurde seit Jahren parteiübergreifend von Städten und Gemeinden in Sachsen-Anhalt gefordert. Im Gegensatz zu den meisten Bundesländern mussten kommunale Unternehmen bei der Ausfüllung ihrer Geschäftsfelder vor jeder größeren unternehmerischen Entscheidung beweisen, dass sie wirtschaftlicher sein können als ein Privater. Diese Regelung verursachte viel Bürokratie im Zusammenhang mit den einschlägigen Genehmigungen. Mit der Gesetzesänderung wird das deutlich vermindert. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 23.11.2011 unter Aktuelles, Presse

Johannes Krause im Amt bestätigt

SPD-Fraktion wählt turnusmäßig Fraktionsvorstand

Bei der zur Hälfte der Wahlperiode turnusmäßig anstehenden Wahl des Fraktionsvorstandes wurde Johannes Krause im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Katharina Hintz und Klaus Hopfgarten gewählt. Die langjährigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gertrud Ewert und Gottfried Koehn waren nicht erneut angetreten. Die Amtszeit des neu gewählten Vorstandes läuft bis zum Ende der Wahlperiode im Sommer 2014.

Veröffentlicht: 27.04.2011 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2011

Am Montag, dem 8. April 2013, lud die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Halle Nordwest zu einer Bürgerversammlung ein, die sich der Frage „Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?“ widmete. Der Saal war brechend voll. Mehr als einhundert Dölauerinnen und Dölauer nutzten die Gelegenheit, das Für und Wider des Themas gemeinsam mit Uwe Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Halle (Saale), sowie den SPD-Stadträtinnen und Stadträten zu diskutieren. Weiterlesen »