SPD-Stadtratsfraktion fordert das Land zu angemessener Mitfinanzierung der HES auf

„Die Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES) ist ein landesweit bedeutendes Verkehrsbauvorhaben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Johannes Krause. „ Die Planungs- und Baugeschichte dieser extrem wichtigen Verkehrsverbindung beschäftigt Stadtrat und Stadtverwaltung seit vielen Jahren. Für den letzten Bauabschnitt sind inzwischen alle … Weiterlesen

Dölau braucht eine weitere Einkaufsmöglichkeit

Am Montag, dem 8. April 2013, lud die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Halle Nordwest zu einer Bürgerversammlung ein, die sich der Frage „Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?“ widmete. Der Saal war brechend voll. Mehr als einhundert Dölauerinnen und Dölauer … Weiterlesen

Fraktion vor Ort in Dölau am 8. April 2013

Am kommenden Montag, 8. April 2013, um 18.00 Uhr lädt die SPD-Stadtratsfraktion in den Gemeinderaum der Evangelischen Kirche Dölau-Lieskau (Franz-Mehring-Straße 9b) zu einer Diskussion “Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?” ein.

Eindruck von Willkür

Die aktuelle Personalmaßnahme des Oberbürgermeisters – die Besetzung der Leiterstelle des Stadtmuseums mit – bestätigt die SPD-Fraktion in dem Beschluss, den wir am vergangenen Mittwoch im Stadtrat zu “Personalangelegenheiten” gefällt haben. Herr Dr. Wiegand hat im Grunde schon mit seiner … Weiterlesen

SPD-Fraktion lehnt Dresdner Lösung konsequent ab

Plan des Oberbürgermeisters sozialpolitisch verheerend, für Stadtumbau schädlich und unwirtschaftlich Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt es nachdrücklich ab, zum Abbau der Altschulden die Wohnungsbestände der städtischen Wohnungsgesellschaften zu verkaufen und über einen solchen Vorschlag auch nur zu beraten. Johannes Krause erklärte dazu: … Weiterlesen

Schwarze Null offenbar nur Buchungstrick

Bereits am Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2013 hat die Verwaltung große Zweifel an der Beratungsfähigkeit der Vorlage aufkommen lassen. Zum einen wurde dem Finanzausschuss am 12. Februar 2013 auf Nachfrage erklärt, dass der vorliegende Haushaltplan nicht alle aktuellen Entwicklungen … Weiterlesen

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