Presse

Veröffentlicht: 09.04.2013 unter Aktuelles, Presse

Dölau braucht eine weitere Einkaufsmöglichkeit

Am Montag, dem 8. April 2013, lud die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Halle Nordwest zu einer Bürgerversammlung ein, die sich der Frage „Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?“ widmete. Der Saal war brechend voll. Mehr als einhundert Dölauerinnen und Dölauer nutzten die Gelegenheit, das Für und Wider des Themas gemeinsam mit Uwe Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Halle (Saale), sowie den SPD-Stadträtinnen und Stadträten zu diskutieren. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 04.04.2013 unter Aktuelles, Presse

Fraktion vor Ort in Dölau am 8. April 2013

Am kommenden Montag, 8. April 2013, um 18.00 Uhr lädt die SPD-Stadtratsfraktion in den Gemeinderaum der Evangelischen Kirche Dölau-Lieskau (Franz-Mehring-Straße 9b) zu einer Diskussion “Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?” ein. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 04.03.2013 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Eindruck von Willkür

Die aktuelle Personalmaßnahme des Oberbürgermeisters – die Besetzung der Leiterstelle des Stadtmuseums mit – bestätigt die SPD-Fraktion in dem Beschluss, den wir am vergangenen Mittwoch im Stadtrat zu “Personalangelegenheiten” gefällt haben. Herr Dr. Wiegand hat im Grunde schon mit seiner Rede im Stadtrat eine echte Chance verpasst und deutlich gemacht, dass er ein “Miteinander” zwischen Rat und OB nur akzeptiert, wenn der Rat seinen Vorschlägen bzw. Meinungen folgt. Das hat er auch schon mehrfach gegenüber dem Landesverwaltungsamt deutlich gemacht. Die Räte mussten sich sogar anhören, sie hätten die letzten Jahre keine Verantwortung für den Haushalt übernommen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 20.02.2013 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

SPD-Fraktion lehnt Dresdner Lösung konsequent ab

Plan des Oberbürgermeisters sozialpolitisch verheerend, für Stadtumbau schädlich und unwirtschaftlich

Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt es nachdrücklich ab, zum Abbau der Altschulden die Wohnungsbestände der städtischen Wohnungsgesellschaften zu verkaufen und über einen solchen Vorschlag auch nur zu beraten. Johannes Krause erklärte dazu: „Die von Herrn Dr. Wiegand lancierte entsprechende Ankündigung ist ein Schlag in Gesicht zehntausender Mieterinnen und Mieter in Halle und darüber hinaus Betrug an den Wählerinnen und Wählern“. Dr. Wiegand hatte im OB-Wahlkampf den Verkauf der Wohnungsbestände zur Haushaltssanierung ausgeschlossen. Weiterlesen »