Der Stadtrat der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), Bernward Rothe, hat seinen Rücktritt vom Mandat aufgrund einer schweren Gehbehinderung erklärt. „Die kommunale Selbstverwaltung liegt mir weiter am Herzen. Ich wünsche den Stadträtinnen und Stadträten weiterhin viel Erfolg“, so Bernward Rothe. … Weiterlesen
Als Vorsitzender des Stadtrates und als Vorsitzende der im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) vertretenen Fraktionen fordern wir den Oberbürgermeister Dr. Wiegand unverzüglich dazu auf, den ehrenamtlichen StadträtInnen den Haushaltsplan für das Jahr 2018 zur Verfügung zu stellen. Seine bisherige … Weiterlesen
Unsere Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Beschlussvorlage zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt auseinandergesetzt und hat in den Diskussionen im Stadtrat und seinen Ausschüssen zahlreiche Nachfragen gestellt. Grundsätzlich ist unsere … Weiterlesen
Zur Einstellung des Fanprojektes beim Halleschen FC (HFC) nimmt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wie folgt Stellung: „Wir bedauern außerordentlich, dass der Deutsche Fußballbund die Förderung für das Fanprojekt beim Halleschen FC eingestellt hat. Die Entscheidung ist aber nachzuvollziehen: Der … Weiterlesen
Der geäußerte Vorwurf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) betreibe in seiner Funktion und damit im Namen der gesamten Fraktion seit der Amtsübernahme von Dr. Wiegand Intrigen gegen Selbigen, ist unverschämt und wir weisen ihn mit aller Deutlichkeit zurück, … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) begrüßt die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes (LVWA) zum Beschluss des Stadtrates in seiner Sitzung am 22.02. und 29.03.2017 zum Anbau einer Aula für die „Zweite Integrierte Gesamtschule Halle“. Hierzu erklärte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hat in der Sitzung des Stadtrates am 21.06.2017 mehrheitlich gegen eine Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 gestimmt. Der Entscheidung ist eine intensive Diskussion in den vergangenen Wochen innerhalb der Fraktion vorausgegangen.
Die Stadtverwaltung ist laut Beschlussfassung des Stadtrates vom 25.05.2016 dazu verpflichtet, regelmäßig einmal zur Mitte des Jahres das Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle zu evaluieren. Diesem Auftrag ist sie in diesem Jahr bislang nicht nachgekommen und hat die hierfür geeignete Sitzung … Weiterlesen
Hinsichtlich der Presseberichterstattung zu den abgelaufenen Händel-Festspielen nimmt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wie folgt Stellung: „Wir ziehen nach dem Abschluss der Händel-Festspiele eine positive Bilanz. Das vielfältige Angebot, die hohe Auslastungsquote bei den Veranstaltungen und die im Vergleich zum … Weiterlesen