„Die Haupterschließungsstraße Gewerbegebiete Halle-Ost (HES) ist ein landesweit bedeutendes Verkehrsbauvorhaben“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Johannes Krause. „ Die Planungs- und Baugeschichte dieser extrem wichtigen Verkehrsverbindung beschäftigt Stadtrat und Stadtverwaltung seit vielen Jahren. Für den letzten Bauabschnitt sind inzwischen alle … Weiterlesen
Nach fast zwei Jahren Erarbeitungszeit brachte die Stadtverwaltung im Herbst 2012 den Entwurf eines Brandschutzbedarfsplans in den Stadtrat ein. Der Plan ist ein Grundbaustein der Regelung von Brandbekämpfung in Halle. In ihm wird festgelegt, wie die Erreichbarkeit aller Stadteile im … Weiterlesen
Die Fraktionen der CDU, SPD und FDP begrüßen die Entscheidung des Innenministeriums, den Haushaltsplan 2013 der Stadt Halle (Saale) unter der Bedingung zu genehmigen, die tatsächlich gefassten Beschlüsse des Stadtrates in den vorliegenden Haushaltsplan einzuarbeiten. Der Stadtrat hat dem Haushaltsplan … Weiterlesen
Ansiedlungsvorhaben für einen Supermarkt sorgt für Debatten im Stadtteil Braucht Dölau einen Supermarkt? Diese Frage sorgt im Stadtteil für Debatten. Viele ältere Dölauerinnen und Dölauer vermissen eine fußläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeit. Andere Anwohner machen sich Sorgen, dass der Verkehr auf der … Weiterlesen
Wir begrüßen, dass die Verwaltung nun endlich eine möglich Lösung auf den Tisch gelegt hat. Ob diese auch funktionsfähig ist, muss sich noch herausstellen. Zumindest hat der Oberbürgermeister die erneute, aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion ernst genommen.
Am Montag, dem 8. April 2013, lud die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Halle Nordwest zu einer Bürgerversammlung ein, die sich der Frage „Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?“ widmete. Der Saal war brechend voll. Mehr als einhundert Dölauerinnen und Dölauer … Weiterlesen
Der Haushaltsplan der Stadt Halle für das Jahr 2013 ist beschlossen. Er weist ein Ergebnis von plus/minus Null aus. Das wird aber nur möglich, weil die etwa 8 Mio. € an geplanten Ausgaben die über die voraussichtlichen Einnahmen hinausgehen, buchhalterisch … Weiterlesen
Am kommenden Montag, 8. April 2013, um 18.00 Uhr lädt die SPD-Stadtratsfraktion in den Gemeinderaum der Evangelischen Kirche Dölau-Lieskau (Franz-Mehring-Straße 9b) zu einer Diskussion “Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?” ein.
Rede zum Haushalt 2013 von Johannes Krause (Fraktionsvorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Wie in jedem Jahr gestalten sich die Haushaltsberatungen schwierig. Nach wie vor besteht aus unserer Sicht ein Defizit bei der finanziellen Ausstattung der Stadt. Aufgrund notwendiger hoher Aufwendungen im Bereich der Pflichtaufgaben der Stadt bestehen bei den freiwilligen Ausgaben nur … Weiterlesen
