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Fraktion vor Ort in Dölau am 8. April 2013

Am kommenden Montag, 8. April 2013, um 18.00 Uhr lädt die SPD-Stadtratsfraktion in den Gemeinderaum der Evangelischen Kirche Dölau-Lieskau (Franz-Mehring-Straße 9b) zu einer Diskussion “Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?” ein.

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Eindruck von Willkür

Die aktuelle Personalmaßnahme des Oberbürgermeisters – die Besetzung der Leiterstelle des Stadtmuseums mit – bestätigt die SPD-Fraktion in dem Beschluss, den wir am vergangenen Mittwoch im Stadtrat zu “Personalangelegenheiten” gefällt haben. Herr Dr. Wiegand hat im Grunde schon mit seiner … Weiterlesen

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SPD-Fraktion lehnt Dresdner Lösung konsequent ab

Plan des Oberbürgermeisters sozialpolitisch verheerend, für Stadtumbau schädlich und unwirtschaftlich Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt es nachdrücklich ab, zum Abbau der Altschulden die Wohnungsbestände der städtischen Wohnungsgesellschaften zu verkaufen und über einen solchen Vorschlag auch nur zu beraten. Johannes Krause erklärte dazu: … Weiterlesen

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Nur geschlossene Unterstützung für Universität ist starkes Signal

Zur Debatte um einen Beschluss des Stadtrates zur Unterstützung der Martin-Luther-Universität im Ringen um eine angemessene Finanzierung angesichts steigender Studierendenzahlen erklärt die SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion steht voll hinter den Forderungen von Rektor, Personalvertretung und Studierendenvertretung, Budgetkürzungen abzuwenden und im Gegenteil … Weiterlesen

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Erhalt der Franzigmark als Ort der Umweltbildung

SPD-Fraktion schlägt Überlassungsvertrag mit dem BUND als vorläufige Lösung vor Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am Montag vom Geschäftsführer des BUND Sachsen-Anhalt, Oliver Wendenkampf, über den Stand des vorgesehenen Vertragsabschlusses zur Übernahme des Schulumweltzentrums Franzigmark aus Sicht des … Weiterlesen

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Stadtratsbeschluss muss ernst genommen werden

SPD-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag für die Wiedereinrichtung des Hortbusses nach Kanena Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Stadtrates am 28. März 2012 gestellt, der dafür sorgen soll, dass der Betrieb des Hortbusses nach Kanena, so wie vom Stadtrat im … Weiterlesen

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Riesige ideologische Scheuklappen

SPD-Fraktion kritisiert Äußerung von Thomas Keindorf zur Änderung der Gemeindeordnung Die im Landtag vorgenommene Korrektur der Benachteiligung kommunaler Unternehmen durch die Gemeindeordnung des Landes war überfällig und wurde seit Jahren parteiübergreifend von Städten und Gemeinden in Sachsen-Anhalt gefordert. Im Gegensatz … Weiterlesen

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Johannes Krause im Amt bestätigt

SPD-Fraktion wählt turnusmäßig Fraktionsvorstand Bei der zur Hälfte der Wahlperiode turnusmäßig anstehenden Wahl des Fraktionsvorstandes wurde Johannes Krause im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Katharina Hintz und Klaus Hopfgarten gewählt. Die langjährigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gertrud Ewert und … Weiterlesen

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