ie Aufgabe von Politik ist es zu gestalten. Das gilt in Bund, Ländern und Kommune gleichermaßen. Manchmal aber kann (Kommunal-)Politik auch nur noch auf das reagieren, was bereits Realität geworden ist. So verhält es sich mit der Aufhebung der Einzugsbezirke … Weiterlesen
Die Aufgabe von Politik ist es zu gestalten. Das gilt in Bund, Ländern und Kommune gleichermaßen. Manchmal aber kann (Kommunal-)Politik auch nur noch auf das reagieren, was bereits Realität geworden ist. So verhält es sich mit der Aufhebung der Einzugsbezirke … Weiterlesen
Der Halle-Pass ist eine freiwillige Sozialleistung der Stadt. Die Zahl derjenigen, die Anspruch auf den Halle-Pass haben, hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. 2017 waren fast 41.000 Hallenserinnen und Hallenser berechtigt, den Halle-Pass zu beantragen. Der Halle-Pass ermöglicht es … Weiterlesen
Mitte Februar hat die Verwaltung dem Stadtrat den Entwurf eines Ehrenkodexes für Mandatsträger zur Beschlussfassung vorgelegt. Dieser Entwurf geht auf einen Antrag der Stadtratsfraktionen zurück, der bereits im Februar 2011 beschlossen wurde. Umso mehr begrüßen wir, dass die Verwaltung … Weiterlesen
Bildung ist einer der Schwerpunkte für die SPD-Fraktion in dieser Wahlperiode. Aus kommunaler Sicht bedeutet Bildung, die Zustände der halleschen Kitas, Horte und Schulen in den Blick zu nehmen. Aktuell sind die Einrichtungen in Teilen in keinem guten Zustand. Zusätzlich … Weiterlesen
Fast 1,7 Mio. Euro benötigte die Theater, Oper und Orchester GmbH (TOOH) im vergangenen Jahr zusätzlich aus der Stadtkasse. Bedenkt man, dass sie insgesamt ca. 30 Mio. Euro pro Jahr erhält, fragt man sich, wo das Geld bleibt: Personalkosten, durch … Weiterlesen
Ab 2019 soll es laut Antrag unserer Fraktion eine mit 40.000 Euro unterlegte Richtlinie zur Förderung des Tierschutzes in freier Trägerschaft geben. Eine Förderung, die den Tierschutzvereinen auch einen Gestaltungsspielraum in der Verwendung der Mittel bietet, ist ohne eine Richtlinie … Weiterlesen
Die sachliche und fachliche Lage scheint klar zu sein: Der Stadtrat hat im Haushalt 2017 Mittel eingestellt, damit in diesem Jahr die Planungen für den Bau einer Aula in der 2. Integrierten Gesamtschule (IGS) beginnen können. Damit könnte der Bau … Weiterlesen
Auch dieses Jahr ruft die Stadt Halle gemeinsam mit der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH die EinwohnerInnen der Händelstadt zum gemeinsamen Frühjahrsputz auf. Die Aktion bietet BürgerInnen, Vereinen und Unternehmen die Möglichkeit, sich gemeinsam vom 31. März bis 9. April … Weiterlesen
Wer Sportpolitik betreibt, der hat meist nicht nur die Förderung des Sports im Blick. Sport hält gesund. Außerdem trägt er zur Ausprägung eines sozialen und toleranten Miteinanders bei und ist aufgrund dieser integrierenden Wirkung auch ein wichtiger Bestandteil der vorbeugenden … Weiterlesen
