Im gestrigen Stadtrat (18.12.2024) wurde über die Satzung und Wahlordnung des Jugendparlaments der Stadt Halle (Saale) sowie über den Änderungsantrag mehrerer Fraktionen dazu abgestimmt. Die SPD-Fraktion lehnte den Änderungsantrag ab und enthielt sich zur Beschlussvorlage der Stadtverwaltung. Der Vorsitzende der … Weiterlesen
Ob Fragen zum Stadtgeschehen, fachpolitische Themen oder die konkrete Arbeit im Stadtrat – die Mitglieder der SPD-Fraktion stehen den Hallenser:innen Rede und Antwort. Unter dem Titel „Frag den Rat“ bietet die Fraktion regelmäßige Sprechstunden immer am Dienstag vor der Stadtratssitzung … Weiterlesen
Nach einem Gespräch der SPD-Fraktion mit Vertreter:innen der halleschen Clubszene und der IG Freie Musikveranstaltende Anfang des Jahres wurde deutlich, dass es in der Club- und Nachtkultur viele Schwierigkeiten und gleichzeitig unzureichende Lösungen seitens der Stadt gibt. Hervorgehend aus dem … Weiterlesen
Halle hat seit letzter Woche einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2025. Der Stadtrat hat damit – wie bereits im vergangenen Jahr – so früh wie möglich den Weg frei gemacht für das Ausreichen von Fördermitteln an Vereine und Freie … Weiterlesen
Bis Mitte des Jahres 2026 muss die Stadt Halle, wie alle deutschen Großstädte, eine kommunale Wärmeplanung verabschiedet haben. Diese soll die Wärmeversorgung in Halle auf verlässliche und nachhaltige Grundlagen stellen. Am vergangenen Montag (04.11.2024) konnte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) … Weiterlesen
Bereits im Juli informierte die Stadtverwaltung, dass aus Spargründen im kommenden Jahr 100.000 Euro weniger Fördermittel für die Suchtberatungs- und -präventionsstellen zur Verfügung stehen. Gemeinsam mit der Fraktion Volt / MitBürger hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur … Weiterlesen
Mit der Richtlinie zur sozialgerechten Baulandentwicklung (sogenanntes Baulandmodell) soll der Bau von geförderten mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen in Halle nachhaltig gestärkt werden. Ebenso können dadurch Investoren an den Kosten für Spielplätze, Grundschulen und Kindertagesstätten beteiligt werden. Eine Mehrheit hat die … Weiterlesen
In ihrer Haushaltsklausur hat die SPD-Fraktion am Wochenende die Leitlinien für die kommende Haushaltsberatung verabredet. Die sozialdemokratischen Schwerpunkte kommentierte Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), wie folgt: „Zuerst ist es uns wichtig, dass die Angebote, die die Lebensqualität … Weiterlesen
Im heutigen Stadtrat wird die Beschlussvorlage zur „Schaffung der Voraussetzung zur Durchführung eigenständiger operativer Reinigungs- und Kontrollleistungen im Bereich der Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Halle (Saale)“ abgestimmt. Mit diesem Beschluss soll eine „Task-Force für Ordnung und Sicherheit“ eingerichtet … Weiterlesen