Im Jahr 2021 finden Landtags- und Bundestagswahlen statt. Für die Durchführung der Wahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Vor diesem Hintergrund regt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an zu prüfen, inwieweit die Bedingungen für WahlhelferInnen verbessert werden … Weiterlesen
Am 28.10.2020 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadtrat eine Erweiterung der Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen, um den im 18. Jahrhundert an der Martin-Luther-Universität wirkenden Wissenschaftler Anton-Wilhelm Amo angeregt. Die Stadtverwaltung hatte hierzu erklärt, zeitnah zu prüfen ob … Weiterlesen
Der Planungsausschuss diskutierte am 13.04.2021 den Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung der Nutzung des Sonderstandortes Schlachthof als Schulstandort. Die aktuelle Planung sieht überwiegend Einkaufsmöglichkeiten vor. Der Antrag fordert die Verwaltung auf den Standort auf weitere Nutzungen, insbesondere … Weiterlesen
Bereits im Dezember 2020 stellte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag, der die Verwaltung beauftragte zu prüfen, unter welchen Bedingungen und wo die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen innerhalb der Stadt Halle (Saale) sinnvoll und machbar ist. Diesem Antrag wurde … Weiterlesen
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete am 17.3.2021, dass der Landesbetrieb für Hochwasserschutz den Auftrag zur Errichtung einer Hochwasserschutzanlage vergeben hat. Die neue Hochwasserschutzanlage entlang des Gimritzer Damms soll 2022 fertiggestellt werden. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „In … Weiterlesen
In der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 schlägt die Stadtverwaltung den Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gaststättenbetriebe für den Zeitraum von März bis Oktober vor. Zur Beschlussvorlage äußerte sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Gaststätten, Kneipen und Restaurants … Weiterlesen
Am vergangenen Dienstag steht der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und MitBürger & Die PARTEI zur Förderung des Senders Radio Corax im Finanzausschuss auf der Tagesordnung. Der Kulturausschuss hatte dem Antrag bereits mit großer Mehrheit zugestimmt (03.03.2021). Der … Weiterlesen
Im Juli 2015 beantragte die SPD-Fraktion die Erarbeitung eines Bildungskonzeptes für die Stadt Halle. Die Beschlussvorlage wurde seinerzeit intensiv diskutiert. Nun liegt das Bildungskonzept dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor. Zuletzt hatte der Bildungsausschuss dem Konzept zugestimmt; in dieser Woche soll … Weiterlesen
Die beiden SPD-Beigeordneten und Mitglieder im Katastrophenschutzstab, Katharina Brederlow und Egbert Geier, haben sich mit persönlichen Erklärungen an die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes gewandt und bedauern ihre Entscheidung, im Januar das Angebot einer Erstimpfung angenommen zu haben. Hierzu erklärten Eric Eigendorf, … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Stadtrat und der SPD-Stadtverband Halle sprechen sich weiterhin klar für die Benennung des neuen Planetariums am Holzplatz nach Sigmund Jähn aus. In der heutigen Stadtratssitzung (24.02.2021) steht nun die finale Entscheidung des Rates nach mehr als einjähriger … Weiterlesen