Bereits im Dezember 2020 stellte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag, der die Verwaltung beauftragte zu prüfen, unter welchen Bedingungen und wo die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen innerhalb der Stadt Halle (Saale) sinnvoll und machbar ist. Diesem Antrag wurde … Weiterlesen
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete am 17.3.2021, dass der Landesbetrieb für Hochwasserschutz den Auftrag zur Errichtung einer Hochwasserschutzanlage vergeben hat. Die neue Hochwasserschutzanlage entlang des Gimritzer Damms soll 2022 fertiggestellt werden. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „In … Weiterlesen
In der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 schlägt die Stadtverwaltung den Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gaststättenbetriebe für den Zeitraum von März bis Oktober vor. Zur Beschlussvorlage äußerte sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Gaststätten, Kneipen und Restaurants … Weiterlesen
Am vergangenen Dienstag steht der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und MitBürger & Die PARTEI zur Förderung des Senders Radio Corax im Finanzausschuss auf der Tagesordnung. Der Kulturausschuss hatte dem Antrag bereits mit großer Mehrheit zugestimmt (03.03.2021). Der … Weiterlesen
Im Juli 2015 beantragte die SPD-Fraktion die Erarbeitung eines Bildungskonzeptes für die Stadt Halle. Die Beschlussvorlage wurde seinerzeit intensiv diskutiert. Nun liegt das Bildungskonzept dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor. Zuletzt hatte der Bildungsausschuss dem Konzept zugestimmt; in dieser Woche soll … Weiterlesen
Die beiden SPD-Beigeordneten und Mitglieder im Katastrophenschutzstab, Katharina Brederlow und Egbert Geier, haben sich mit persönlichen Erklärungen an die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes gewandt und bedauern ihre Entscheidung, im Januar das Angebot einer Erstimpfung angenommen zu haben. Hierzu erklärten Eric Eigendorf, … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Stadtrat und der SPD-Stadtverband Halle sprechen sich weiterhin klar für die Benennung des neuen Planetariums am Holzplatz nach Sigmund Jähn aus. In der heutigen Stadtratssitzung (24.02.2021) steht nun die finale Entscheidung des Rates nach mehr als einjähriger … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Stadtrates haben die Adhoc-Impfungen von Personengruppen, die Halle seit mehr als einer Woche bundesweit in die Schlagzeilen gebracht haben, erneut für eine intensive Diskussion gesorgt. Im Vorfeld der Sitzung hatte die Stadtverwaltung auf zahlreiche Fragen … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert ehrliche Antworten vom Oberbürgermeister Am Freitag, den 12.02.2021 fand aufgrund von Unklarheiten und Widersprüchen im Umgang mit Impfstoffresten der COVID 19-Schutzimpfung, eine Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) statt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Stadt Halle (Saale) … Weiterlesen
SPD fordert Sondersitzung des Hauptausschusses In seiner gestrigen Pressekonferenz hat der Oberbürgermeister versucht, die Fragen zu Vorab-Impfungen von Personengruppen zu beantworten. Das bislang in Halle praktizierte Verfahren hatte in den letzten 48 Stunden bundesweite Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Für die SPD-Fraktion im … Weiterlesen