Schulden abbauen mit sozialer Verantwortung: SPD-Fraktion spricht sich gegen Verkäufe wichtiger kommunaler Unternehmen zur Haushaltskonsolidierung aus.

Mit der Genehmigung des Haushalts für das Jahr 2019 nimmt das Landesverwaltungsamt die Stadtverwaltung in die Pflicht, bis zum 30. September ein Konsolidierungskonzept für die Kassenschulden festzulegen. Innerhalb von fünf Jahren sollen mehr als 200 Millionen Euro Schulden abgebaut werden. … Weiterlesen

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Warum die „Schorre“ nicht abgerissen werden darf

Ein Kommentar von Rüdiger Fikentscher In der Willy-Brandt-Straße befindet sich die „Schorre“, mit früherem Namen „Hofjäger“. Dieses Gebäude ist dem Vernehmen nach vom Abriss bedroht. Das darf aus zweierlei Gründen keineswegs geschehen: Der eine Grund ist jüngeren Datums: Während vieler … Weiterlesen

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Haushalt 2019: SPD, Linke und Grüne setzen Schwerpunkte

Bildung, Soziales und Sport stärken – Schulden abbauen Der gemeinsame Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen der SPD, Linken und Grünen beläuft sich auf insgesamt 8.780.000 Euro und setzt deutliche Schwerpunkte. Unter anderem für Schulsozialarbeit, Integrationsprojekte an Schulen wie der Grundschule Kastanienallee und … Weiterlesen

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Stadtrat kann ein wichtiges Zeichen setzen. SPD-Fraktion für Umbenennung in Paul-Biedermann-Schwimmhalle

Der Stadtrat berät am Mittwoch im Hauptausschuss über die Beschlussvorlage „Umbenennung der Trainingsschwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in ‚Paul-Biedermann-Schwimmhalle‘”. Die SPD-Fraktion unterstützt diesen Vorschlag der Stadtverwaltung ausdrücklich. Hierzu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Wir sind für die Umbenennung … Weiterlesen

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Gemeinschaftsschule Kastanienallee: Handeln, wo Bildungsminister versagt

Die SPD-Fraktion kam am vergangenen Wochenende (19./20.10.2018) zur jährlichen Klausur zusammen. Im Zentrum standen die anstehenden Haushaltsberatungen und die Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion. Eine Initiative der SPD-Fraktion konzentriert sich auf die Gemeinschaftsschule Kastanienallee. Hierzu Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Es ist … Weiterlesen

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