In den vergangenen Monaten wurde eine ausführliche Diskussion um die Ausländerbehörde geführt. Nach der Entlassung des damaligen Behördenleiters berichtete die Verwaltung, dass sie, um die Abläufe zu verbessern und die Migrant:innen besser betreuen zu können, eine umfassende Umstrukturierung plane. Die … Weiterlesen
Seit 1. Juni 2022 arbeitet das Ordnungsamt im 24-Stunden-Dienst. Dies geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2019 zurück. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung dieses Projekt nun umsetzen und die Stellen besetzen kann. Nachdem wir im Jahr … Weiterlesen
Auf Halles Marktplatz ist in den letzten Jahren schon Einiges passiert. Es wurden Bäume aufgestellt, größere Mülleimer installiert und die Ausgestaltung des Wochenmarktes wurde verbessert. Dennoch ist beim Thema Barrierefreiheit noch viel zu tun. Im April startete daher der Behindertenbeirat … Weiterlesen
In den letzten beiden Wochen hat die SPD-Fraktion aus ihrer Mitte für die hallesche Tafel in der Halle-Neustädter Tangermünder Straße 14 gesammelt. Die Fraktionsmitglieder haben nach Rücksprache mit der Geschäftsstelle der Tafel neben Lebensmitteln auch Hygieneprodukte gesammelt. Die zahlreichen Spenden … Weiterlesen
Auch wir trauern um Lars Juister – Wikinger in den Stadtrat. Als Sachkundiger Einwohner unserer Fraktion von 2014 bis 2019 hat er unserer Arbeit wichtige Impulse gegeben. Für seine Überzeugungen hat sich Lars voller Tatkraft und immer fair eingesetzt – … Weiterlesen
In seiner Mai-Sitzung (25.05.2022) wird der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss für ein Zukunftszentrum in Halle fassen. Mit diesem Beschluss im Rücken kann die Stadtverwaltung um Bürgermeister Egbert Geier die bereits bestehenden Ideen gemeinsam mit Partner:innen aus Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft konkretisieren. … Weiterlesen
Der von der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) initiierte interfraktionelle Antrag zur Aufstellung eines haptischen Reliefs wurde am 04.05.2022 im Kulturausschuss einstimmig angenommen. Die Initiative wird im Stadtrat am 26.05.2022 final abgestimmt. Dabei soll der Stadtrat beschließen, ein maßstabsgetreues Modell der … Weiterlesen
Am 26.04.2022 stellte der Behindertenbeirat der Stadt Halle (Saale) eine Petition mit Forderungen zur Schaffung von mehr Barrierefreiheit auf dem Marktplatz vor. Die Petition umfasst konkrete Maßnahmen zum Abbau von Barrieren. „Wir haben uns als Fraktion entschieden diese Petition zu … Weiterlesen
Der Deutsche Städtetag empfiehlt, bestehende Städtepartnerschaft mit Kommunen in Russland nicht aufzukündigen. Zugleich sollten die Geschehnisse in der Ukraine und der völkerrechtswidrige Krieg Russlands nicht ohne Konsequenzen bleiben. Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem heute in den Stadtrat eingebrachter Antrag, … Weiterlesen
Auf Nachfrage der SPD-Fraktion hat die Stadtverwaltung im Stadtrat (27.04.2022) erklärt, dass sieben Standorte für Sirenen im Stadtgebiet geprüft wurden. Diese sollen nun schnellstmöglich in Betrieb gehen. Als Standorte kommen u.a. der Ratshof, die Feuerwache in Neustadt und die Südwache … Weiterlesen