Im Februar 2020 ist eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten. Diese sieht vor, dass zukünftig zu FahrradfahrerInnen ein Sicherheitsabstand beim Überholvorgang von 1,5 Metern einzuhalten ist. Im Stadtrat am vergangenen Mittwoch (15.07.2020) brachte die SPD-Fraktion Halle (Saale) einen … Weiterlesen
Stadtverwaltung greift Vorschlag der SPD-Fraktion Halle (Saale) auf Entgegen des ursprünglichen Plans die Freibäder ab dem 17.08.2020 bereits ab 19 Uhr zu schließen, bleiben die Freibäder Saline und Nordbad nun bis zum 23.08.2020 bis 20 Uhr geöffnet und passen sich … Weiterlesen
Studien belegen, dass es in Halle große soziale Unterschiede gibt. Das weitere Auseinanderdriften der Stadtteile anzugehen, ist eine Zukunftsaufgabe für die Stadtpolitik. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Antrag zur Bekämpfung sozialer Segregation in den Stadtrat eingebracht. Morgen soll im Stadtrat … Weiterlesen
Am kommenden Mittwoch (15.07.2020) beschäftigt sich der Stadtrat abschließend mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung für den Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Markthalle. In den Ausschüssen hat der Vorschlag, eine Markthalle vor dem Ratshof zu errichten, bislang nicht überzeugen können und wurde … Weiterlesen
In der Sitzung des Bildungsausschusses am 30.06.2020 teilte die Beigeordnete für Bildung und Soziales, Katharina Brederlow, mit, dass die Kapazitäten für weiterführende Schulplätze in Halle in den nächsten Jahren dringend aufgestockt werden müssen. Dies ist mit der am Dienstag beschlossenen … Weiterlesen
Im Finanz- und Hauptausschuss (16. und 18.06.2020) stand der Antrag der SPD-Fraktion zur Sicherheit der MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung und deren Besucher in den städtischen Einrichtungen auf der Tagesordnung. Nach eingehender Diskussion wurde dieser von der Mehrheit der beiden Ausschüsse abgelehnt. … Weiterlesen
SPD-Fraktion begrüßt schnelle Gründung einer neuen IGS ab Schuljahr 2020/2021 Am Montag (15.06.2020) kommt der Bildungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Vorlage zur Ersten Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2019/20 … Weiterlesen
Fraktionen bringen Resolution in Stadtrat ein Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, DIE LINKE, CDU, Hauptsache Halle, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktion MitBürger & Die PARTEI Die Große Koalition hat am Mittwochabend (03.06.2020) ein umfangreiches Konjunkturpaket geschnürt, das nun schnellstmöglich durch … Weiterlesen
In der vergangenen Woche hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Naumburg den Weg für den Neubau und zeitnahen Baubeginn des Gimritzer Damms frei gemacht, indem es eine entsprechende Klage zurückgewiesen hat. Allerdings hat das Gericht erklärt, dass Nachbesserungen notwendig sind, die vor … Weiterlesen
Die in den letzten Tagen bekannt gewordenen Überlegungen des Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof, deutschlandweit bis zu 50 Prozent der bestehenden Filialen zu schließen, haben auch in Halles Einzelhandel und bei den Beschäftigten der Einzelhandelskette vor Ort große Verunsicherung hervorgerufen. Eric … Weiterlesen