In der Stadtratssitzung vom 17.02.2021 hat erneut die aktuelle Impfdebatte für Diskussionen gesorgt. Im Vorfeld der Sitzung haben wir einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht, um der Verwaltung die Möglichkeit zu geben, unsere Fragen zu beantworten. Leider mussten wir feststellen, dass unsere … Weiterlesen
In der heutigen Sitzung des Stadtrates haben die Adhoc-Impfungen von Personengruppen, die Halle seit mehr als einer Woche bundesweit in die Schlagzeilen gebracht haben, erneut für eine intensive Diskussion gesorgt. Im Vorfeld der Sitzung hatte die Stadtverwaltung auf zahlreiche Fragen … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert ehrliche Antworten vom Oberbürgermeister Am Freitag, den 12.02.2021 fand aufgrund von Unklarheiten und Widersprüchen im Umgang mit Impfstoffresten der COVID 19-Schutzimpfung, eine Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) statt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Stadt Halle (Saale) … Weiterlesen
SPD fordert Sondersitzung des Hauptausschusses In seiner gestrigen Pressekonferenz hat der Oberbürgermeister versucht, die Fragen zu Vorab-Impfungen von Personengruppen zu beantworten. Das bislang in Halle praktizierte Verfahren hatte in den letzten 48 Stunden bundesweite Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Für die SPD-Fraktion im … Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion zur Vorab-Impfung von halleschen StadträtInnen äußern sich die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der SPD-Stadtverband wie folgt. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): “Die fünf StadträtInnen der SPD-Fraktion haben das Impfangebot der Stadt Halle nicht … Weiterlesen
In der ersten digitalen Sitzung des Kulturausschusses stand heute die abschließende Beratung des Antrages zur Namensgebung des neuen Planetariums am Holzplatz auf der Tagesordnung. Der gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und MitBürger & Die Partei fand dabei keine … Weiterlesen
Die erste digitale Stadtratssitzung in Halle hat nach mehr als dreieinhalb Stunden um kurz nach 17.30 Uhr ein unrühmliches Ende gefunden. Zuvor hatten die fraktionslose Stadträte der Freien Wähler, Herr Nette und Herr Menke, immer wieder die Sitzung gestört und … Weiterlesen
Im Sommer hat die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrates die Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe für die Nutzung des Außenbereichs erstattet. Eine Sondernutzungserlaubnis wiederum muss, so die Stadtverwaltung, dennoch jährlich gestellt und erteilt werden. Geschieht dies nicht, kann dies als Ordnungswidrigkeit gewertet … Weiterlesen
In der Samstagsausgabe der Volksstimme äußerte sich Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zum Digitalunterricht. Dabei führte er aus, dass man beim Distanzunterricht in Stadtteilen wie Halle-Süd bedenken müsse, dass es Kinder gebe, die kognitiv nicht in der Lage seien, Videoformaten zu … Weiterlesen