Der Stadtrat berät aktuell über die Änderung zur Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2022/23 bis 2026/27. Diese ergibt sich aus der Landesverordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022, die das Land nun stringent umsetzen will. Wesentlich ist dabei, dass Schulgründungen, wie sie in Halle … Weiterlesen
Aktuell wird im Stadtrat über den Ausbau des Uferwegs zwischen Rabeninselbrücke und Wörmlitz diskutiert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Stadtrat am 22.12.2021 einen entsprechenden Antrag eingebracht, der trotz bereits getätigter Planungsleistungen in Höhe von mehr als 25.000 Euro … Weiterlesen
Die Stadt Halle (Saale) hat erklärt, dass das Ordnungsamt in den kommenden Wochen seinen Dienst dauerhaft ausweitet. Dann sind die Mitarbeiter:innen im städtischen Ordnungsdienst 24 Stunden sieben Tage in der Woche im Einsatz für die Sicherheit und Ordnung in Halle. … Weiterlesen
Der Stadtrat kommt am Mittwoch (22.12.2021) zu seiner letzten Sitzung 2021 zusammen. Im Zentrum steht dann u.a. die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2022. Die SPD-Fraktion hat bereits frühzeitig ihre Zustimmung zum vorliegenden Entwurf bekundet. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 22.12.2021 abschließend über die Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 209 Wohn- und Geschäftsquartier Tuchrähmen/ Mansfelder Straße – Aufstellungsbeschluss entscheiden. Der Planungsausschuss hat der Vorlage inkl. des Änderungsantrages der SPD-Fraktion bereits zugestimmt. Der Änderungsantrag umfasst … Weiterlesen
Derzeit läuft das Bewerbungsverfahren für die Erweiterung des Bund-Länder-Programms vom Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur. Im November-Stadtrat wurde unser Antrag, der die Stadtverwaltung beauftragt, sich für diese neue Fördermöglichkeit zu bewerben, mehrheitlich angenommen. … Weiterlesen
Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (07.12.2021) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 abgelehnt. Die SPD-Fraktion war die einzige Fraktion, die dem Haushalt im Ausschuss zugestimmt hat. Die SPD-Fraktion hatte bereits nach ihrer Klausur im November ihre grundsätzliche Zustimmung … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende (19./20.11.2021) zu ihrer jährlichen Klausurtagung zusammengekommen. In der Klausur waren der städtische Haushalt für 2022 und die Schwerpunktthemen für die nächsten Monate die zentralen Themen. Fraktion stimmt städtischem Haushalt zu Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen
Im Planungsausschuss (10.11.2021) hat der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Herr Rebenstorf, für die Stadtverwaltung den Baustopp der Schotterungen entlang der Saale verkündet. In den letzten beiden Wochen wurde die Kritik an den Maßnahmen, die als Instandsetzung nach dem Hochwasser … Weiterlesen
Im Oktober-Stadtrat hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung eingebracht. Dieser wird nun in den Gremien beraten und soll im Stadtrat am 22.12.2021 entschieden werden. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Die … Weiterlesen