Aktuelles

Veröffentlicht: 28.10.2008 unter Aktuelles, Presse

SPD-Fraktion fordert Entscheidung zum Stadion und zur Ballsporthalle: CDU und LINKE sollen Beratungen nicht unnötig verzögern

Die SPD-Fraktion im halleschen Stadtrat unterstützt den Vorschlag der Stadtverwaltung, eine Grundsatzentscheidung zum Fußballstadion und zur Ballsporthalle am 29.10.2008 zu treffen. „Wir sehen natürlich noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Ballsporthalle. Dies verhindert aber nicht unsere Zustimmung zur Vorlage. Die Verwaltung benötigt vom Rat Grünes Licht für die weiteren Planungen“ so Fraktionsvorsitzender Johannes Krause. Krause erklärt weiter, dass deshalb das Votum des Sportausschusses eine gute Grundlage für diese Planungen bietet. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 25.08.2008 unter Aktuelles, Presse

SPD-Stadtratsfraktion wählte Vorsitzenden: Einstimmiges Votum für Johannes Krause

Die SPD-Stadtratsfraktion wählte auf ihrer Sitzung am Montagabend Johannes Krause zum Fraktionsvorsitzenden. Der langjährige Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Gottfried Koehn, hatte in der vergangenen Woche erklärt, aus beruflichen Gründen dieses Amt zum 01.09.2008 niederzulegen. Als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion fungieren Gertrud Ewert und nun auch Gottfried Koehn. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 19.08.2008 unter Aktuelles, Presse

Gottfried Koehn legt Amt des Fraktionsvorsitzenden nieder

Auf der gestrigen Fraktionssitzung hat der langjährige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Gottfried Koehn, erklärt, den Vorsitz der Fraktion niederzulegen.Durch seine im Mai dieses Jahres übernommene, neue berufliche Tätigkeit ist es ihm nicht mehr möglich, die für die Aufgaben eines Vorsitzenden erforderliche Präsens in Halle aufzubringen. Im Wissen um die Wichtigkeit der unmittelbaren Einbindung und Aktionsfähigkeit in der Kommunalpolitik, so Gottfried Koehn, halte er diesen Schritt für unvermeidbar. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 29.05.2008 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Populismus hilft der HAVAG nicht Erklärung der SPD-Stadtratsfraktion zur Diskussion um Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG

Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass die Fraktion „Die Linke“ ihre Anträge zu Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG in der Stadtratssitzung vom 28. Mai 2008 zurückgezogen hat. Damit ist der Versuch gescheitert, eine ernste Sachfrage zu missbrauchen, um mit billigem Populismus Wasser auf die eigenen Mühlen zu lenken. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 27.11.2007 unter Aktuelles, Presse

SPD-Stadtratsfraktion fordert NPD-Verbot: Fraktion führte Klausurtagung durch

Die SPD-Stadtratsfraktion diskutierte auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende über Formen der Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten in den kommunalen Parlamenten. Hintergrund dieser Debatte stellt die Tatsache dar, dass bei den Kreistagswahlen im Sommer diesen Jahres Vertreter der rechtsextremen NPD den Einzug in 7 Kreistage geschafft haben. Weiterlesen »