Im Sommer hat die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrates die Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe für die Nutzung des Außenbereichs erstattet. Eine Sondernutzungserlaubnis wiederum muss, so die Stadtverwaltung, dennoch jährlich gestellt und erteilt werden. Geschieht dies nicht, kann dies als Ordnungswidrigkeit gewertet … Weiterlesen
In der Samstagsausgabe der Volksstimme äußerte sich Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zum Digitalunterricht. Dabei führte er aus, dass man beim Distanzunterricht in Stadtteilen wie Halle-Süd bedenken müsse, dass es Kinder gebe, die kognitiv nicht in der Lage seien, Videoformaten zu … Weiterlesen
In der Pressekonferenz vom 20.01.2021 stellte der Oberbürgermeister den MarkthändlerInnen in Aussicht, dass bei sinkender Inzidenzzahl eine Rückkehr der Wochenmärkte möglich sei. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale): „Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister die Sorgen der HändlerInnen aufnimmt … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert schnellst mögliche Umsetzung des IT-Konzeptes Die aktuelle Pandemie zeigt sehr deutlich, dass die Digitalisierung unserer Schulen den aktuell notwendigen Ansprüchen nicht genügt. Mit Blick auf die halleschen Schulen sind große Unterschiede in Bezug auf die technische Ausstattung und … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht Naumburg hat den Attentäter des 9. Oktober 2019 in Halle am Montagvormittag für schuldig befunden und ihn zu lebenslanger Haft samt anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Damit folgte das Gericht den Ausführungen der Bundesanwaltschaft. Zum Urteil äußerten sich Eric Eigendorf, … Weiterlesen
Ab dem 23. Dezember sind wir in unserer Fraktionsgeschäftsstelle nicht mehr für Sie erreichbar. Im neuen Jahr sind wir wieder ab dem 5. Januar telefonisch unter der 0345 221-3051 und per E-Mail unter spd-fraktion@halle.de für Sie da. Aufgrund der aktuellen Situation sind … Weiterlesen
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) kommt am Mittwoch (16.12.2020) zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 zusammen. Die Tagesordnung wird aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie drastisch eingekürzt. Zur Abstimmung stehen nur wenige, unaufschiebbare Angelegenheiten, z. B. der Haushalt … Weiterlesen
Das nahende Jahresende ist im Stadtrat immer die Zeit der Haushaltsberatung. Die Beratungen in diesem Jahr stehen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Pandemie verlangt nicht nur von jedem Einzelnen von uns Verzicht und führt zu erheblichen Einschränkungen im familiären … Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung SPD-Fraktion und SPD-Stadtverband Halle (Saale) Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2020 das Konzept für eine weitestgehend autofreie Altstadt Halle (Saale) beschlossen. Die SPD in Halle unterstützt dieses Vorhaben mit Nachdruck. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat sich … Weiterlesen
Im Zuge der Diskussion um die Aufenthaltsqualität innerhalb der Altstadt und auf dem Marktplatz fordern BürgerInnen immer wieder mehr Grün. Dies aufgreifend fordert die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), dass die Stadtverwaltung noch einmal intensiver prüft, welche Möglichkeiten der Begrünung im … Weiterlesen