Nach Abstimmung unter den Fraktionsvorsitzenden wurden die Haushaltsreden in diesem Jahr im Rahmen der Stadtratssitzung am 22.12.2021 zu Protokoll gegeben. Sehr geehrte Frau Vorsitzende Müller, sehr geehrter Herr Bürgermeister Geier, liebe Kolleginnen und Kollegen, die aktuelle pandemische Lage in … Weiterlesen
Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 22.12.2021 abschließend über die Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 209 Wohn- und Geschäftsquartier Tuchrähmen/ Mansfelder Straße – Aufstellungsbeschluss entscheiden. Der Planungsausschuss hat der Vorlage inkl. des Änderungsantrages der SPD-Fraktion bereits zugestimmt. Der Änderungsantrag umfasst … Weiterlesen
Derzeit läuft das Bewerbungsverfahren für die Erweiterung des Bund-Länder-Programms vom Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur. Im November-Stadtrat wurde unser Antrag, der die Stadtverwaltung beauftragt, sich für diese neue Fördermöglichkeit zu bewerben, mehrheitlich angenommen. … Weiterlesen
Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (07.12.2021) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 abgelehnt. Die SPD-Fraktion war die einzige Fraktion, die dem Haushalt im Ausschuss zugestimmt hat. Die SPD-Fraktion hatte bereits nach ihrer Klausur im November ihre grundsätzliche Zustimmung … Weiterlesen
Mit dem in der Willy-Brandt-Straße 78 gelegenen Gebäude verbinden zahlreiche HallenserInnen einmalige Erinnerungen an lange Nächte und kurze Tage. Die Nachricht, dass voraussichtlich zum 31. März 2022 die Lichter in der Schorre ausgehen, glich einem Schlag in die Magengrube. Für … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende (19./20.11.2021) zu ihrer jährlichen Klausurtagung zusammengekommen. In der Klausur waren der städtische Haushalt für 2022 und die Schwerpunktthemen für die nächsten Monate die zentralen Themen. Fraktion stimmt städtischem Haushalt zu Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen
Im Planungsausschuss (10.11.2021) hat der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Herr Rebenstorf, für die Stadtverwaltung den Baustopp der Schotterungen entlang der Saale verkündet. In den letzten beiden Wochen wurde die Kritik an den Maßnahmen, die als Instandsetzung nach dem Hochwasser … Weiterlesen
Halle ist voller vielfältiger Eindrücke – der alltägliche Trubel auf dem Marktplatz, aber auch die vielen über die Stadt verteilten Sehenswürdigkeiten. Doch nicht alle Menschen haben zu dieser Vielfalt an Eindrücken, sowie zu wichtigen Einrichtungen des Alltags wie Behördenstandorten den … Weiterlesen
Im Oktober-Stadtrat hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung eingebracht. Dieser wird nun in den Gremien beraten und soll im Stadtrat am 22.12.2021 entschieden werden. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Die … Weiterlesen
In der Diskussion um die Zukunft der „Schorre“ in Halle plädieren der SPD-Stadtverband, die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos dafür, das traditionsreiche Haus mit Blick auf dessen gut 150-jährige Tradition unbedingt zu erhalten. Auch nach Zustimmung der Stadt zum Umnutzungsantrag … Weiterlesen