Derzeit diskutiert der Stadtrat den Entwurf des Qualifizierten Mietspiegels. Der Mietspiegel gibt Auskunft über die bislang gezahlten Mieten für verschiedene Wohnungstypen vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, und Lage. Damit bildet er einen Ist-Stand der „ortsüblichen Vergleichsmiete“ ab. Unsere Fraktion war es … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion wird am Montag (31.01.2022) das Gedenken und die Demonstration gegen die mittlerweile allwöchentlichen Proteste der sogenannten Bewegung Halle unterstützen. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ ruft die Hallenser:innen zur Teilnahme an den Gegenprotesten auf. Im Zentrum soll vor allem … Weiterlesen
Derzeit diskutiert der Stadtrat in seinen Ausschüssen den Entwurf des Qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Halle (Saale). Der Mietspiegel gibt Auskunft über die bislang gezahlten Mieten für verschiedene Wohnungstypen vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage (Stichwort „ortsübliche Vergleichsmiete”). Eric … Weiterlesen
In ihrer Fraktionssitzung am 17.01.2022 begrüßte die SPD-Fraktion Herr Schültke, der als neuer Fachbereichsleiter Mobilität nach Halle gezogen ist, zum Gespräch. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zum Austausch mit Herrn Schültke: „Wir freuen uns sehr, dass Herr Schültke sich für uns … Weiterlesen
Der Stadtrat berät aktuell über die Änderung zur Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2022/23 bis 2026/27. Diese ergibt sich aus der Landesverordnung zur Schulentwicklungsplanung 2022, die das Land nun stringent umsetzen will. Wesentlich ist dabei, dass Schulgründungen, wie sie in Halle … Weiterlesen
Aktuell wird im Stadtrat über den Ausbau des Uferwegs zwischen Rabeninselbrücke und Wörmlitz diskutiert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Stadtrat am 22.12.2021 einen entsprechenden Antrag eingebracht, der trotz bereits getätigter Planungsleistungen in Höhe von mehr als 25.000 Euro … Weiterlesen
Die Stadt Halle (Saale) hat erklärt, dass das Ordnungsamt in den kommenden Wochen seinen Dienst dauerhaft ausweitet. Dann sind die Mitarbeiter:innen im städtischen Ordnungsdienst 24 Stunden sieben Tage in der Woche im Einsatz für die Sicherheit und Ordnung in Halle. … Weiterlesen
Seit knapp zwei Jahren bestimmt die Pandemie den Alltag. Die täglichen Einschränkungen und die wirtschaftlichen Einbußen haben Auswirkungen auf unserer Stadt. Wir sind zuversichtlich, dass wir auch die kommende Welle gemeinsam meistern werden. Dies haben wir den Bürger:innen zu verdanken, … Weiterlesen
Der Stadtrat kommt am Mittwoch (22.12.2021) zu seiner letzten Sitzung 2021 zusammen. Im Zentrum steht dann u.a. die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2022. Die SPD-Fraktion hat bereits frühzeitig ihre Zustimmung zum vorliegenden Entwurf bekundet. Eric Eigendorf, Vorsitzender … Weiterlesen
Nach Abstimmung unter den Fraktionsvorsitzenden wurden die Haushaltsreden in diesem Jahr im Rahmen der Stadtratssitzung am 22.12.2021 zu Protokoll gegeben. Sehr geehrte Frau Vorsitzende Müller, sehr geehrter Herr Bürgermeister Geier, liebe Kolleginnen und Kollegen, die aktuelle pandemische Lage in … Weiterlesen