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Veröffentlicht: 27.04.2011

Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2011

Am Montag, dem 8. April 2013, lud die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Halle Nordwest zu einer Bürgerversammlung ein, die sich der Frage „Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?“ widmete. Der Saal war brechend voll. Mehr als einhundert Dölauerinnen und Dölauer nutzten die Gelegenheit, das Für und Wider des Themas gemeinsam mit Uwe Stäglin, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Halle (Saale), sowie den SPD-Stadträtinnen und Stadträten zu diskutieren. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 21.01.2011

Geschlossenes Handlungskonzept erforderlich

SPD-Fraktion für Diskussion über notwendige Verbesserung des Grundwassermanagements für Halle-Neustadt

Die SPD-Fraktion unterstützt, dass die Verwaltung die entsprechenden Schlussfolgerungen aus dem jüngsten Hochwasser zieht und alles für die Instandhaltung der Brunnengalerie unternimmt. Das Funktionieren der Brunnengalerie ist auch dann notwendig, wenn die Saale Normalwasser führt. Außerdem ist es erforderlich, bei den geplanten Baumaßnahmen am Gimritzer Damm auch den parallel verlaufenden Deich zu erneuern und für entsprechende Hochwasserereignisse anzupassen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.11.2010

Land soll Thalia-Theater mittelfristig übernehmen

Im Ergebnis ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende fordert die SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) die Landesregierung auf, das THALIA Theater mittelfristig in Landesträgerschaft zu übernehmen. Dank der Solidarität der Belegschaft von Oper, Puppentheater und Neuem Theater sind sechs Jahre Zeit für die Schaffung einer dauerhaft tragfähigen Basis für das hallesche Kinder- und Jugendtheater geschaffen worden. Jetzt muss das Land zeigen dass es bereit ist, Schwerpunkte zu setzen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 26.03.2010

Vorgehen der WG Frohe Zukunft empörend

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Johannes Krause fordert die Geschäftsführung der Wohnungsgesellschaft Frohe Zukunft auf, die für Montag angekündigte Baumaßnahme am Bolzplatz in der Mannheimer Straße auszusetzen. Die Wohnungsgesellschaft sollte stattdessen das Angebot der Stadt, die Stellplätze auf einer nahe gelegenen Fläche, annehmen. Die WG Frohe Zukunft hat die mit der HWG und der Stadt getroffene Absprache verletzt und ihre Zusage, den Bolzplatz zu erhalten zurückgenommen. Dies geschah überraschend und ohne Rücksprache mit den Mietern, der Stadt oder der HWG. Die vorgebrachten Gründe entbehren aus Sicht der SPD-Fraktion sämtlich einer sachlichen Grundlage. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 09.02.2010

SPD-Fraktion begrüßt Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrumskonzeptes

Das Stadtplanungsamt stellt heute die Details zur Erhebung der Daten und zu den Zielen der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrumskonzeptes für die Stadt Halle vor. Diese Fortschreibung erfolgt dank einer Initiative der SPD-Fraktion aus dem Vorjahr. Im März 2009 hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die Verwaltung damit zu beauftragen. Anlass war die Debatte um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, der die Errichtung eines weiteren Möbelmarktes in Halle-Neustadt zum Ziel hatte. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 29.05.2008

Populismus hilft der HAVAG nicht Erklärung der SPD-Stadtratsfraktion zur Diskussion um Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG

Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass die Fraktion „Die Linke“ ihre Anträge zu Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG in der Stadtratssitzung vom 28. Mai 2008 zurückgezogen hat. Damit ist der Versuch gescheitert, eine ernste Sachfrage zu missbrauchen, um mit billigem Populismus Wasser auf die eigenen Mühlen zu lenken. Weiterlesen »