Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass die Fraktion „Die Linke“ ihre Anträge zu Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG in der Stadtratssitzung vom 28. Mai 2008 zurückgezogen hat. Damit ist der Versuch gescheitert, eine ernste Sachfrage zu missbrauchen, um … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion diskutierte auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende über Formen der Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten in den kommunalen Parlamenten. Hintergrund dieser Debatte stellt die Tatsache dar, dass bei den Kreistagswahlen im Sommer diesen Jahres Vertreter der rechtsextremen NPD den Einzug … Weiterlesen
Der SPD-Stadtverband und die SPD-Stadtratsfraktion erklären: Der Landesminister Dr. Daehre, zuständig für Landesentwicklung und Verkehr, hat nun endlich eine Liste vorgelegt, auf der die Kommunen benannt sind, die nach dem Kommunalneugliederungsgrundsätzegesetz zur Eingemeindung vorgesehen sind. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Leider … Weiterlesen
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Linkspartei.PDS beschloss der hallesche Stadtrat in seiner Sitzung am 28.03.2007 die hallesche Volkshochschule nach dem sozialdemokratischen Reformpädagogen zu benennen. Zuvor hatte sich der Beirat der Volkshochschule am 01.02.2007 einstimmig für diese Namensgebung … Weiterlesen
Die SPD-Stadtratsfraktion wählte auf ihrer Sitzung am Montagabend Gottfried Koehn erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Auch seine beiden bisherigen Stellvertreter Gertrud Ewert und Johannes Krause wurden in ihrem Amt bestätigt. Nach Geschäftsordnung der SPD-Stadtratsfraktion beträgt die Amtszeit des Vorstandes jeweils die Hälfte … Weiterlesen
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion beschloss der hallesche Stadtrat die Teilnahme der Stadt an der Kampagne SolarLokal. Eine Teilnahmeurkunde wurde der Stadt durch das Kampagnenbüro nun überreicht. Damit gehört sie zu über 160 Kreisen, Gemeinden und Städten, die sich deutschlandweit dem … Weiterlesen
Die OB-Kandidatin Dagmar Szabados und der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Gottfried Koehn, ziehen eine positive Bilanz der Bürgerversammlung in Heide-Nord am 21.09.2006. Dagmar Szabados: „Die Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger haben uns gezeigt, dass viele von ihnen trotz Umstrukturierung … Weiterlesen
