Laut Medienberichten hat das Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt das Vergabeverfahren für das geplante Großgefängnis in Halle abgebrochen. Das neue Gefängnis, das ursprünglich bis 2025 fertig gestellt werden sollte, wird damit nicht gebaut. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) … Weiterlesen
Für die Durchführung der Landtags- und Bundestagswahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) regte im Stadtrat im April daher an zu prüfen inwiefern die Anerkennungsmöglichkeiten für WahlhelferInnen ausgebaut werden können. Zwischenzeitlich priorisierte auch … Weiterlesen
Im Oktober 2019 fasste der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Jugendparlamentes. Dadurch sollten Kinder und Jugendliche stärker in die Gestaltung unserer Stadt eingebunden werden. Das Jugendparlament sollte seine Arbeit mit einer konstituierenden Sitzung im 3. … Weiterlesen
Im Jahr 2021 finden Landtags- und Bundestagswahlen statt. Für die Durchführung der Wahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Vor diesem Hintergrund regt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an zu prüfen, inwieweit die Bedingungen für WahlhelferInnen verbessert werden … Weiterlesen
Am 28.10.2020 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadtrat eine Erweiterung der Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen, um den im 18. Jahrhundert an der Martin-Luther-Universität wirkenden Wissenschaftler Anton-Wilhelm Amo angeregt. Die Stadtverwaltung hatte hierzu erklärt, zeitnah zu prüfen ob … Weiterlesen
Der Planungsausschuss diskutierte am 13.04.2021 den Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung der Nutzung des Sonderstandortes Schlachthof als Schulstandort. Die aktuelle Planung sieht überwiegend Einkaufsmöglichkeiten vor. Der Antrag fordert die Verwaltung auf den Standort auf weitere Nutzungen, insbesondere … Weiterlesen
Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor bislang nicht gekannte Herausforderungen. Die kommunalpolitische Arbeit geht in diesen Zeiten trotzdem weiter. In den letzten Monaten standen für unsere Fraktion unterschiedliche Themen und Schwerpunkte im Mittelpunkt. Erstens: Entlastung für Gastronomen – Bereits 2020 … Weiterlesen
Bereits im Dezember 2020 stellte die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag, der die Verwaltung beauftragte zu prüfen, unter welchen Bedingungen und wo die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen innerhalb der Stadt Halle (Saale) sinnvoll und machbar ist. Diesem Antrag wurde … Weiterlesen
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete am 17.3.2021, dass der Landesbetrieb für Hochwasserschutz den Auftrag zur Errichtung einer Hochwasserschutzanlage vergeben hat. Die neue Hochwasserschutzanlage entlang des Gimritzer Damms soll 2022 fertiggestellt werden. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „In … Weiterlesen
In der Sitzung des Stadtrates am 24.03.2021 schlägt die Stadtverwaltung den Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gaststättenbetriebe für den Zeitraum von März bis Oktober vor. Zur Beschlussvorlage äußerte sich Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): „Gaststätten, Kneipen und Restaurants … Weiterlesen