Am Dienstag den 19.07.2022 wird die Landesregierung eine Entscheidung darüber fällen, welche Kommune sie bei der Bewerbung für das Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation unterstützen wird. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Für Halle ist das … Weiterlesen
Am 13.07.2022 hat der Stadtrat beschlossen, mit den Planungen für ein Gewerbegebiet in Diemitz zu beginnen. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte dazu: „Wir als SPD-Fraktion begrüßen die Pläne für ein Gewerbegebiet ausdrücklich. Die Stadt Halle konnte … Weiterlesen
Das Thema Sicherheit treibt die Stadtbevölkerung um. Berichte über Jugendkriminalität machen es unabdingbar, dass der Stadtrat sich mit dem Problem auseinandersetzt. Hierbei gilt es, der Thematik mit einem umfassenden Verständnis von Sicherheit zu begegnen: Weder populistische „Law-and-Order“-Phrasen, welche falsche Versprechungen … Weiterlesen
Die Umsetzung der Wärmewende steht aufgrund der Auswirkungen des russischen Angriffskriegs sowie der Klimakrise bei den Kommunen auf der Tagesordnung. Die Stadt Halle ist seit kurzem Standort des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende. Der Leiter Robert Brückmann war am 27.06.2022 in der … Weiterlesen
Im Stadtrat am 22.06.2022 wurde nach längerer Diskussion eine Entscheidung über die Sanierung der Elsa-Brändström-Straße getroffen. Im Beschluss geht es darum, dass Gelder über das STADTBAHNprogramm in Höhe von bis zu 90% durch Fördermittel von Bund und Land finanziert werden. … Weiterlesen
Im Stadtrat am 22.06.2022 steht das Thema Sicherheitskonzept für die Stadt Halle (Saale) auf der Agenda. Eric Eigendorf erklärte dazu: „Auslöser der aktuellen Debatte ist die steigende Zahl von Jugendkriminalität in den vergangenen Wochen und Monaten. Dass auch die städtische … Weiterlesen
In den vergangenen Monaten wurde eine ausführliche Diskussion um die Ausländerbehörde geführt. Nach der Entlassung des damaligen Behördenleiters berichtete die Verwaltung, dass sie, um die Abläufe zu verbessern und die Migrant:innen besser betreuen zu können, eine umfassende Umstrukturierung plane. Die … Weiterlesen
Seit 1. Juni 2022 arbeitet das Ordnungsamt im 24-Stunden-Dienst. Dies geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2019 zurück. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung dieses Projekt nun umsetzen und die Stellen besetzen kann. Nachdem wir im Jahr … Weiterlesen
Auf Halles Marktplatz ist in den letzten Jahren schon Einiges passiert. Es wurden Bäume aufgestellt, größere Mülleimer installiert und die Ausgestaltung des Wochenmarktes wurde verbessert. Dennoch ist beim Thema Barrierefreiheit noch viel zu tun. Im April startete daher der Behindertenbeirat … Weiterlesen
In den letzten beiden Wochen hat die SPD-Fraktion aus ihrer Mitte für die hallesche Tafel in der Halle-Neustädter Tangermünder Straße 14 gesammelt. Die Fraktionsmitglieder haben nach Rücksprache mit der Geschäftsstelle der Tafel neben Lebensmitteln auch Hygieneprodukte gesammelt. Die zahlreichen Spenden … Weiterlesen