Presse

Veröffentlicht: 29.05.2008 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Populismus hilft der HAVAG nicht Erklärung der SPD-Stadtratsfraktion zur Diskussion um Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG

Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass die Fraktion „Die Linke“ ihre Anträge zu Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG in der Stadtratssitzung vom 28. Mai 2008 zurückgezogen hat. Damit ist der Versuch gescheitert, eine ernste Sachfrage zu missbrauchen, um mit billigem Populismus Wasser auf die eigenen Mühlen zu lenken. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 27.11.2007 unter Aktuelles, Presse

SPD-Stadtratsfraktion fordert NPD-Verbot: Fraktion führte Klausurtagung durch

Die SPD-Stadtratsfraktion diskutierte auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende über Formen der Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten in den kommunalen Parlamenten. Hintergrund dieser Debatte stellt die Tatsache dar, dass bei den Kreistagswahlen im Sommer diesen Jahres Vertreter der rechtsextremen NPD den Einzug in 7 Kreistage geschafft haben. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.06.2007 unter Aktuelles, Presse

SPD-Kommunalpolitiker bestehen auf zügigen Eingemeindungen

Der SPD-Stadtverband und die SPD-Stadtratsfraktion erklären:

Der Landesminister Dr. Daehre, zuständig für Landesentwicklung und Verkehr, hat nun endlich eine Liste vorgelegt, auf der die Kommunen benannt sind, die nach dem Kommunalneugliederungsgrundsätzegesetz zur Eingemeindung vorgesehen sind. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Leider hat dies bereits viel zu lange gedauert. Zudem werden nach wie vor Zweckverbände zur gemeinsamen Flächennutzungsplanung favorisiert. Damit werden die notwendigen Voraussetzungen für eine tatsächliche Lösung der Stadt-Umland-Problematik nicht geschaffen und die Entwicklung der Region wird um weitere Jahre zurückgeworfen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 28.03.2007 unter Aktuelles, Presse

Volkshochschule wird nach Adolf Reichwein benannt

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Linkspartei.PDS beschloss der hallesche Stadtrat in seiner Sitzung am 28.03.2007 die hallesche Volkshochschule nach dem sozialdemokratischen Reformpädagogen zu benennen. Zuvor hatte sich der Beirat der Volkshochschule am 01.02.2007 einstimmig für diese Namensgebung ausgesprochen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 23.01.2007 unter Aktuelles, Presse

SPD-Stadtratsfraktion wählte Vorstand: Gottfried Koehn im Amt bestätigt

Die SPD-Stadtratsfraktion wählte auf ihrer Sitzung am Montagabend Gottfried Koehn erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Auch seine beiden bisherigen Stellvertreter Gertrud Ewert und Johannes Krause wurden in ihrem Amt bestätigt. Nach Geschäftsordnung der SPD-Stadtratsfraktion beträgt die Amtszeit des Vorstandes jeweils die Hälfte der Wahlperiode. „Auch in Zukunft wird die sachbezogene Arbeit mit den konstruktiven Kräften innerhalb des Stadtrates im Vordergrund stehen. Die Bestätigung des bisherigen Fraktionsvorstandes ist ein klares Votum dafür, das erfolgreiche Engagement für unsere Stadt fortzusetzen“, so Gottfried Koehn in einer ersten Reaktion.