Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2009
Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Johannes Krause
DB AG streicht wichtige IC-Verbindung
„Ich fordere die DB-AG auf, ihre perspektivische Fernverkehrsplanung offenzulegen und mit der Stadt Halle und weiteren Kommunen in der Region in eine Diskussion einzutreten“ sagte Johannes Krause, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion heute in Halle.
SPD-Fraktion fordert Entscheidung zum Stadion und zur Ballsporthalle: CDU und LINKE sollen Beratungen nicht unnötig verzögern
Die SPD-Fraktion im halleschen Stadtrat unterstützt den Vorschlag der Stadtverwaltung, eine Grundsatzentscheidung zum Fußballstadion und zur Ballsporthalle am 29.10.2008 zu treffen. „Wir sehen natürlich noch Klärungsbedarf hinsichtlich der Ballsporthalle. Dies verhindert aber nicht unsere Zustimmung zur Vorlage. Die Verwaltung benötigt … Weiterlesen
SPD-Stadtratsfraktion wählte Vorsitzenden: Einstimmiges Votum für Johannes Krause
Die SPD-Stadtratsfraktion wählte auf ihrer Sitzung am Montagabend Johannes Krause zum Fraktionsvorsitzenden. Der langjährige Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Gottfried Koehn, hatte in der vergangenen Woche erklärt, aus beruflichen Gründen dieses Amt zum 01.09.2008 niederzulegen. Als stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion fungieren Gertrud … Weiterlesen
Gottfried Koehn legt Amt des Fraktionsvorsitzenden nieder
Auf der gestrigen Fraktionssitzung hat der langjährige Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat, Gottfried Koehn, erklärt, den Vorsitz der Fraktion niederzulegen.Durch seine im Mai dieses Jahres übernommene, neue berufliche Tätigkeit ist es ihm nicht mehr möglich, die für die Aufgaben eines … Weiterlesen
Populismus hilft der HAVAG nicht Erklärung der SPD-Stadtratsfraktion zur Diskussion um Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG
Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass die Fraktion „Die Linke“ ihre Anträge zu Direktvergaben von Linienkonzessionen des Nahverkehrs an die HAVAG in der Stadtratssitzung vom 28. Mai 2008 zurückgezogen hat. Damit ist der Versuch gescheitert, eine ernste Sachfrage zu missbrauchen, um … Weiterlesen
SPD-Stadtratsfraktion fordert NPD-Verbot: Fraktion führte Klausurtagung durch
Die SPD-Stadtratsfraktion diskutierte auf ihrer Klausurtagung am vergangenen Wochenende über Formen der Auseinandersetzung mit Rechtsextremisten in den kommunalen Parlamenten. Hintergrund dieser Debatte stellt die Tatsache dar, dass bei den Kreistagswahlen im Sommer diesen Jahres Vertreter der rechtsextremen NPD den Einzug … Weiterlesen
SPD-Kommunalpolitiker bestehen auf zügigen Eingemeindungen
Der SPD-Stadtverband und die SPD-Stadtratsfraktion erklären: Der Landesminister Dr. Daehre, zuständig für Landesentwicklung und Verkehr, hat nun endlich eine Liste vorgelegt, auf der die Kommunen benannt sind, die nach dem Kommunalneugliederungsgrundsätzegesetz zur Eingemeindung vorgesehen sind. Dies begrüßen wir ausdrücklich. Leider … Weiterlesen
Volkshochschule wird nach Adolf Reichwein benannt
Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Linkspartei.PDS beschloss der hallesche Stadtrat in seiner Sitzung am 28.03.2007 die hallesche Volkshochschule nach dem sozialdemokratischen Reformpädagogen zu benennen. Zuvor hatte sich der Beirat der Volkshochschule am 01.02.2007 einstimmig für diese Namensgebung … Weiterlesen
SPD-Stadtratsfraktion wählte Vorstand: Gottfried Koehn im Amt bestätigt
Die SPD-Stadtratsfraktion wählte auf ihrer Sitzung am Montagabend Gottfried Koehn erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Auch seine beiden bisherigen Stellvertreter Gertrud Ewert und Johannes Krause wurden in ihrem Amt bestätigt. Nach Geschäftsordnung der SPD-Stadtratsfraktion beträgt die Amtszeit des Vorstandes jeweils die Hälfte … Weiterlesen