Änderungsbeschluss zum Haushalt gefasst

Der Stadtrat hat heute den Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung, die Haushaltsplanung für das Jahr 2026 sowie das Haushaltskonsolidierungskonzept beschlossen. Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) bewertet die Entscheidung als Ergebnis eines schwierigen Abwägungsprozesses.

Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärt dazu: „Der Änderungsbeschluss zum Haushalt ist kein Wohlfühlergebnis, aber unter den aktuellen Rahmenbedingungen notwendig. Wir haben als Stadtrat die Verantwortung, die Stadt am Laufen zu halten. Ohne einen tragfähigen Kompromiss droht uns ein Jahr des Stillstands in allen Bereichen. Ein Jahr ohne Angebote in Sportvereinen, der Kultur oder der Jugendarbeit und ohne Investitionen wäre ein verlorenes Jahr. Den Kompromiss tragen wir mit, weil es jetzt darum geht, Schaden von der Stadt abzuwenden. Wir sind als Stadträtinnen und Stadträte gewählt, um Verantwortung zu übernehmen und Kompromisse zu ermöglichen. Genau das haben wir heute gemacht.“

 

 

Hintergrund zum Thema

Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2026, Haushaltskonsolidierungskonzept 2026 (VIII/2025/01586)

https://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=31955&voselect=21747

Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90 /Die Grünen, SPD und Volt/MitBürger zum Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2026, Haushaltskonsolidierungskonzept 2026 (VIII/2025/01586) (VIII/2026/02385)

https://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=32072&voselect=21747

 

Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Volt / MitBürger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP/FREIE WÄHLER zur Beschlussvorlage „Änderungsbeschluss zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2026, Haushaltskonsolidierungskonzept 2026 (VIII/2025/01586)“ Vorlagen-Nummer: VIII/2026/02385

https://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=32077&voselect=21747

 

Hintergrund zur SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Die SPD-Fraktion in der 8. Wahlperiode des Stadtrates von Halle (Saale) besteht aus sieben Stadträtinnen und Stadträten:

Fabian Borggrefe, Berufsmusiker, Stadtrat 2014-2019 und seit 2024

Dr. med. Silke Burkert, HNO-Ärztin, Stadträtin seit 2019

Eric Eigendorf, Fachbereichsleiter Zentrales und Grundsatzfragen bei der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt (LENA), Stadtrat seit 2014

Prof. Dr. Christine Fuhrmann, Landschaftsarchitektin, Stadträtin seit 2024

Katharina Kohl, Gymnasiallehrerin, Stadträtin seit 2024

Philipp Pieloth, Sekundarschullehrer, Stadtrat seit 2024

Torsten Schiedung, Rehabilitationsausbilder im Berufsförderungswerk Halle gGmbH, Stadtrat 2018-2019 und seit 2023

 

Darüber hinaus unterstützen Sachkundige Einwohner:innen und Beratende Mitglieder die Arbeit der sozialdemokratischen Fraktion im Stadtrat: https://spd-fraktion-halle.de/fraktion/sachkundige-einwohnerinnen-und-einwohner/.