Kommunalpolitik kompakt. SPD-Fraktion fordert Neuauflage der Broschüre “Kommunalpolitik in Halle (Saale)”

Bereits in der vergangenen Wahlperiode des Stadtrates hat die SPD-Fraktion eine Broschüre auf den Weg gebracht, die den halleschen Bürgern die Kommunalpolitik näherbringt. Unter dem Titel „Kommunalpolitik in Halle (Saale)“ wurde diese schließlich Anfang 2018 veröffentlicht. In der kommenden Stadtratssitzung am 28.08.2019 regt die SPD-Fraktion eine aktualisierte Neuauflage an.

Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion, zur Neuauflage: „Die alte Broschüre ist in Teilen überholt. Zwei Monate nach der Kommunalwahl ist es Zeit für eine aktualisierte Neuauflage. Die Broschüre ist ein Weg, die Stadtratsarbeit transparenter zu machen. Angefangen von einer Übersicht aller Stadträte und der Ausschüsse des Stadtrates sowie deren Befugnissen bis hin zu der Darstellung, wie Politik in der Kommune zwischen Rat und Verwaltung funktionieren sollte – die Broschüre bietet einen kompakten Einblick und macht Kommunalpolitik verständlicher. Eine überarbeitete Neuauflage sollte aus unserer Sicht bis spätestens Anfang 2020 vorliegen. Neben Druckexemplaren, die in öffentlichen Gebäuden ausliegen, ist eine Veröffentlichung der Broschüre auf der Homepage der Stadt nur zeitgemäß.“

 

Hintergrund zur Broschüre

Die 2018 veröffentlichte Broschüre „Kommunalpolitik in Halle (Saale)“ für die VI. Wahlperiode des Stadtrates kann hier eingesehen werden: http://www.halle.de/VeroeffentlichungenBinaries/762/1125/br_kommunalpolitik.pdf

Die Ratsinitiative der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2016 ist hier abrufbar: http://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=13089.  

 

Hintergrund zur SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Die SPD-Fraktion in der VII. Wahlperiode des Stadtrates von Halle (Saale) besteht aus fünf Stadträtinnen und Stadträten:

Dr. med. Silke Burkert, HNO-Ärztin in Halle, Stadträtin seit 2019

Katharina Hintz, Bereichsleiterin Bundesagentur für Arbeit, Agentur für Arbeit Dessau-Roßlau/Wittenberg, Stadträtin seit 2009

Eric Eigendorf, Jura-Student an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg und juristischer Mitarbeiter in einer Anwaltskanzlei, Stadtrat seit 2014

Johannes Krause, Regionsgeschäftsführer DGB-Region Halle-Dessau, Stadtrat seit 1999

Kay Senius, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt-Thüringen, Stadtrat seit 2014.

 

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