Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 22.12.2021 abschließend über die Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 209 Wohn- und Geschäftsquartier Tuchrähmen/ Mansfelder Straße – Aufstellungsbeschluss entscheiden. Der Planungsausschuss hat der Vorlage inkl. des Änderungsantrages der SPD-Fraktion bereits zugestimmt. Der Änderungsantrag umfasst … Weiterlesen
Derzeit läuft das Bewerbungsverfahren für die Erweiterung des Bund-Länder-Programms vom Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur. Im November-Stadtrat wurde unser Antrag, der die Stadtverwaltung beauftragt, sich für diese neue Fördermöglichkeit zu bewerben, mehrheitlich angenommen. … Weiterlesen
Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung (07.12.2021) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 abgelehnt. Die SPD-Fraktion war die einzige Fraktion, die dem Haushalt im Ausschuss zugestimmt hat. Die SPD-Fraktion hatte bereits nach ihrer Klausur im November ihre grundsätzliche Zustimmung … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende (19./20.11.2021) zu ihrer jährlichen Klausurtagung zusammengekommen. In der Klausur waren der städtische Haushalt für 2022 und die Schwerpunktthemen für die nächsten Monate die zentralen Themen. Fraktion stimmt städtischem Haushalt zu Eric Eigendorf, Vorsitzender der … Weiterlesen
Im Planungsausschuss (10.11.2021) hat der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Herr Rebenstorf, für die Stadtverwaltung den Baustopp der Schotterungen entlang der Saale verkündet. In den letzten beiden Wochen wurde die Kritik an den Maßnahmen, die als Instandsetzung nach dem Hochwasser … Weiterlesen
Im Oktober-Stadtrat hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) einen Antrag zur Überarbeitung der Sondernutzungsgebührensatzung eingebracht. Dieser wird nun in den Gremien beraten und soll im Stadtrat am 22.12.2021 entschieden werden. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Die … Weiterlesen
In der Diskussion um die Zukunft der “Schorre” in Halle plädieren der SPD-Stadtverband, die SPD-Stadtratsfraktion und die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos dafür, das traditionsreiche Haus mit Blick auf dessen gut 150-jährige Tradition unbedingt zu erhalten. Auch nach Zustimmung der Stadt zum Umnutzungsantrag … Weiterlesen
Deutschland hat in Halle (Saale) das 31. Jubiläum zum Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Mit der Eröffnung der EinheitsEXPO 2021 am 18. September präsentierten sich über zwei Wochen die Bundesländer, Verfassungsorgane und die Ausrichterstadt Halle (Saale) in vielfältigen Großraumausstellungen. Diese … Weiterlesen
Am 03. und 04. Oktober ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zum Streik auf. Bei der Halleschen Verkehrs AG (HAVAG) sollen ab Sonntagmorgen die Betriebshöfe bestreikt werden. Grund hierfür sind die drei ergebnislos verlaufenen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr … Weiterlesen
Im September letzten Jahres hat der Stadtrat eine Verfahrensweise der Stadt Halle (Saale) bezüglich der Namensvergabe für die der Öffentlichkeit gewidmeten Einrichtungen und Bauwerke beschlossen. Zentraler Bestandteil dieser Richtlinie ist eine Vorschlagsliste von Persönlichkeiten für Straßenbenennungen. Im Kulturausschuss am 05.05.2021 … Weiterlesen