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Voller Saal bei Bürgerversammlung in Dölau

Ansiedlungsvorhaben für einen Supermarkt sorgt für Debatten im Stadtteil Braucht Dölau einen Supermarkt? Diese Frage sorgt im Stadtteil für Debatten. Viele ältere Dölauerinnen und Dölauer vermissen eine fußläufig erreichbare Einkaufsmöglichkeit. Andere Anwohner machen sich Sorgen, dass der Verkehr auf der … Weiterlesen

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Null mit Schaden

Der Haushaltsplan der Stadt Halle für das Jahr 2013 ist beschlossen. Er weist ein Ergebnis von plus/minus Null aus. Das wird aber nur möglich, weil die etwa 8 Mio. € an geplanten Ausgaben die über die voraussichtlichen Einnahmen hinausgehen, buchhalterisch … Weiterlesen

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Verantwortung und Realismus

Wie in jedem Jahr gestalten sich die Haushaltsberatungen schwierig. Nach wie vor besteht aus unserer Sicht ein Defizit bei der finanziellen Ausstattung der Stadt. Aufgrund notwendiger hoher Aufwendungen im Bereich der Pflichtaufgaben der Stadt bestehen bei den freiwilligen Ausgaben nur … Weiterlesen

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Eindruck von Willkür

Die aktuelle Personalmaßnahme des Oberbürgermeisters – die Besetzung der Leiterstelle des Stadtmuseums mit – bestätigt die SPD-Fraktion in dem Beschluss, den wir am vergangenen Mittwoch im Stadtrat zu “Personalangelegenheiten” gefällt haben. Herr Dr. Wiegand hat im Grunde schon mit seiner … Weiterlesen

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SPD-Fraktion lehnt Dresdner Lösung konsequent ab

Plan des Oberbürgermeisters sozialpolitisch verheerend, für Stadtumbau schädlich und unwirtschaftlich Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt es nachdrücklich ab, zum Abbau der Altschulden die Wohnungsbestände der städtischen Wohnungsgesellschaften zu verkaufen und über einen solchen Vorschlag auch nur zu beraten. Johannes Krause erklärte dazu: … Weiterlesen

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Nahverkehr weiter auf hohem Niveau sichern

Öffentlicher Personennahverkehr ist eine der wichtigsten Aufgaben, die eine Kommune sicherzustellen und zu organisieren hat. Straßenbahn und Bus verbinden alle Stadtteile miteinander. Für ältere Menschen, Schüler und Studenten sind diese Verbindungen oft alternativlos. Die öffentlichen Verkehrsmittel bewahren die Stadt vor … Weiterlesen

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Nur geschlossene Unterstützung für Universität ist starkes Signal

Zur Debatte um einen Beschluss des Stadtrates zur Unterstützung der Martin-Luther-Universität im Ringen um eine angemessene Finanzierung angesichts steigender Studierendenzahlen erklärt die SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion steht voll hinter den Forderungen von Rektor, Personalvertretung und Studierendenvertretung, Budgetkürzungen abzuwenden und im Gegenteil … Weiterlesen

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