Stellungnahmen

Am 29.05.2021 wurde bekannt, dass die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg zeitnah massive Strukturanpassungen vornehmen möchte. Das Rektorat hatte dem akademischen Senat ohne Beteiligung der Vorgremien für die Sitzung am 02.06.2021 kurzfristig seine Kürzungspläne vorgelegt. Nun wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, der im Nachgang … Weiterlesen

Während der Pandemie konnte die Tafel in Halle zwar öffnen, verzeichnete jedoch weniger Lebensmittelzulieferungen als zuvor. Der Bedarf an den Angeboten der Tafel stieg jedoch sogar an. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) hierzu: „Die Tafel ist ein … Weiterlesen

Zusammen mit der Landtagswahl am 06.06.2021 haben die BürgerInnen der Stadt Halle (Saale) an diesem Tag die Möglichkeit über einen Bürgerentscheid gegen die Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs in der halleschen Altstadt abzustimmen. Vorangegangen war ein Beschluss des Stadtrates aus … Weiterlesen

Zwei wesentliche Bestandteile der Strategie zur Bekämpfung von Covid-19 sind die Kontaktreduzierung und das Impfen. In vielen deutschen Großstädten zeichnet sich seit einiger Zeit ab, dass vor allem der Impffortschritt in Großwohnsiedlungen hinter der allgemeinen Entwicklung zurückbleibt. Eric Eigendorf, Fraktionsvorsitzender … Weiterlesen

Am 04.05.2021 fasste der Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) den Beschluss eine dreizügige Grundschule in der Schimmelstraße, nahe des Stadtparks zu errichten. Die neue Grundschule ist laut Verwaltung nötig, um mittelfristig weiterhin genügend Schulplätze für die GrundschülerInnen der Stadt Halle … Weiterlesen

Laut Medienberichten hat das Finanzministerium des Landes Sachsen-Anhalt das Vergabeverfahren für das geplante Großgefängnis in Halle abgebrochen. Das neue Gefängnis, das ursprünglich bis 2025 fertig gestellt werden sollte, wird damit nicht gebaut. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) … Weiterlesen

Im Oktober 2019 fasste der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) einen Grundsatzbeschluss zur Einrichtung eines Jugendparlamentes. Dadurch sollten Kinder und Jugendliche stärker in die Gestaltung unserer Stadt eingebunden werden. Das Jugendparlament sollte seine Arbeit mit einer konstituierenden Sitzung im 3. … Weiterlesen

Im Jahr 2021 finden Landtags- und Bundestagswahlen statt. Für die Durchführung der Wahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Vor diesem Hintergrund regt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an zu prüfen, inwieweit die Bedingungen für WahlhelferInnen verbessert werden … Weiterlesen

Am 28.10.2020 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) im Stadtrat eine Erweiterung der Vorschlagsliste von Personennamen für Straßenbenennungen, um den im 18. Jahrhundert an der Martin-Luther-Universität wirkenden Wissenschaftler Anton-Wilhelm Amo angeregt. Die Stadtverwaltung hatte hierzu erklärt, zeitnah zu prüfen ob … Weiterlesen

Der Planungsausschuss diskutierte am 13.04.2021 den Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung der Nutzung des Sonderstandortes Schlachthof als Schulstandort. Die aktuelle Planung sieht überwiegend Einkaufsmöglichkeiten vor. Der Antrag fordert die Verwaltung auf den Standort auf weitere Nutzungen, insbesondere … Weiterlesen