Verabschiedung des Haushaltplans 2013
Rede zum Haushalt 2013 von Johannes Krause (Fraktionsvorsitzender der SPD Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Eindruck von Willkür
Die aktuelle Personalmaßnahme des Oberbürgermeisters – die Besetzung der Leiterstelle des Stadtmuseums mit – bestätigt die SPD-Fraktion in dem Beschluss, den wir am vergangenen Mittwoch im Stadtrat zu “Personalangelegenheiten” gefällt haben. Herr Dr. Wiegand hat im Grunde schon mit seiner … Weiterlesen
SPD-Fraktion lehnt Dresdner Lösung konsequent ab
Plan des Oberbürgermeisters sozialpolitisch verheerend, für Stadtumbau schädlich und unwirtschaftlich Die SPD-Stadtratsfraktion lehnt es nachdrücklich ab, zum Abbau der Altschulden die Wohnungsbestände der städtischen Wohnungsgesellschaften zu verkaufen und über einen solchen Vorschlag auch nur zu beraten. Johannes Krause erklärte dazu: … Weiterlesen
Schwarze Null offenbar nur Buchungstrick
Bereits am Beginn der Beratungen zum Haushaltsplan 2013 hat die Verwaltung große Zweifel an der Beratungsfähigkeit der Vorlage aufkommen lassen. Zum einen wurde dem Finanzausschuss am 12. Februar 2013 auf Nachfrage erklärt, dass der vorliegende Haushaltplan nicht alle aktuellen Entwicklungen … Weiterlesen
Nur geschlossene Unterstützung für Universität ist starkes Signal
Zur Debatte um einen Beschluss des Stadtrates zur Unterstützung der Martin-Luther-Universität im Ringen um eine angemessene Finanzierung angesichts steigender Studierendenzahlen erklärt die SPD-Fraktion: Die SPD-Fraktion steht voll hinter den Forderungen von Rektor, Personalvertretung und Studierendenvertretung, Budgetkürzungen abzuwenden und im Gegenteil … Weiterlesen
Erhalt der Franzigmark als Ort der Umweltbildung
SPD-Fraktion schlägt Überlassungsvertrag mit dem BUND als vorläufige Lösung vor Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am Montag vom Geschäftsführer des BUND Sachsen-Anhalt, Oliver Wendenkampf, über den Stand des vorgesehenen Vertragsabschlusses zur Übernahme des Schulumweltzentrums Franzigmark aus Sicht des … Weiterlesen
Stadtratsbeschluss muss ernst genommen werden
SPD-Fraktion stellt Dringlichkeitsantrag für die Wiedereinrichtung des Hortbusses nach Kanena Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Stadtrates am 28. März 2012 gestellt, der dafür sorgen soll, dass der Betrieb des Hortbusses nach Kanena, so wie vom Stadtrat im … Weiterlesen
Riesige ideologische Scheuklappen
SPD-Fraktion kritisiert Äußerung von Thomas Keindorf zur Änderung der Gemeindeordnung Die im Landtag vorgenommene Korrektur der Benachteiligung kommunaler Unternehmen durch die Gemeindeordnung des Landes war überfällig und wurde seit Jahren parteiübergreifend von Städten und Gemeinden in Sachsen-Anhalt gefordert. Im Gegensatz … Weiterlesen
Johannes Krause im Amt bestätigt
SPD-Fraktion wählt turnusmäßig Fraktionsvorstand Bei der zur Hälfte der Wahlperiode turnusmäßig anstehenden Wahl des Fraktionsvorstandes wurde Johannes Krause im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Katharina Hintz und Klaus Hopfgarten gewählt. Die langjährigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gertrud Ewert und … Weiterlesen
Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2011
Am Montag, dem 8. April 2013, lud die SPD-Stadtratsfraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Halle Nordwest zu einer Bürgerversammlung ein, die sich der Frage „Braucht Dölau eine weitere Einkaufsmöglichkeit?“ widmete. Der Saal war brechend voll. Mehr als einhundert Dölauerinnen und Dölauer … Weiterlesen