Der Stadtrat kommt am Mittwoch (22.12.2021) zu seiner letzten Sitzung 2021 zusammen. Im
Zentrum steht dann u.a. die Verabschiedung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2022.
Die SPD-Fraktion hat bereits frühzeitig ihre Zustimmung zum vorliegenden Entwurf bekundet.

Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), erklärte für die SPD-Fraktion: „Der Rat wird morgen einen Haushalt der Verantwortung verabschieden – einen Haushalt, der Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt, für die Menschen, die in ihr leben und für zukünftige Generationen übernimmt. Einen Haushalt, der bei den Sanierungen unserer Schulen, der Sozialarbeit mit Kindern, Jugendlichen und Familien sowie bei der Stadtentwicklung Schwerpunkte setzt, investiert und trotzdem nachhaltig und sparsam wirtschaftet. Einen Haushalt, der auch im Angesicht der Einschnitte durch die Corona-Pandemie viele Errungenschaften der letzten Jahre erhält. Wir werden mit ihm die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Stadt erhalten, um Halles Zukunft zu gestalten – nachhaltig, sozial gerecht und wirtschaftlich stark.“

Die SPD-Fraktion hat im laufenden Verfahren einen Änderungsantrag im Bereich Kultur eingebracht, der einerseits haushaltsneutral ist und Schwerpunkte setzen will. Durch den Antrag sollen der Kunstverein Talstraße e.V., das Festival Women in Jazz und die Robert- Franz-Singakademie mehrjährige Förderungen bis 2025 erhalten, die sich an der Laufzeit bereits bestehender Institutionen im Kultursektor orientieren.

Hintergrund

Der Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU zur Haushaltssatzung, Haushaltsplanung
für das Haushaltsjahr 2022 sowie den Beteiligungsbericht 2020 ist hier einzusehen:
http://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=19742&voselect=17740

Der Haushalt für das Jahr 2022 ist hier hinterlegt:
http://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=19364

 

Die SPD-Fraktion in der VII. Wahlperiode des Stadtrates von Halle (Saale) besteht aus fünf
Stadträtinnen und Stadträten:

Dr. med. Silke Burkert, HNO-Ärztin in Halle, Stadträtin seit 2019

Eric Eigendorf, Jurist, Stadtrat seit 2014

Johannes Krause, Regionsgeschäftsführer DGB-Region Halle-Dessau, Stadtrat seit 1999

Kay Senius, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion der Bundesagentur für
Arbeit Sachsen-Anhalt-Thüringen, Stadtrat seit 2014

Sören Steinke, Brauer und Stadtrat seit 2020