Unser Amtsblattbeitrag 02/2021 – Weiße Flecken füllen: Breitbandausbau jetzt vorantreiben

Eines der vielen Dinge, die uns die Pandemie lehrt ist, dass Halle beim Thema Digitalisierung innerhalb nicht soweit ist, wie ursprünglich geplant. Weiße Flecken in Bezug auf die Breitbandverbindung als eine Grundvoraussetzung für digitale Prozesse finden sich im Stadtgebiet verteilt. Nicht nur Privathaushalte sind hiervon betroffen, sondern auch die digitale Anbindung von SchülerInnen und Lehrpersonal in den halleschen Schulen in den unterschiedlichsten Stadtgebieten sind hiervon berührt. Ob in der Pandemie in Bezug auf das Homeschooling oder danach bei der Umsetzung des IT-Konzeptes für Schulen. Hier gibt es noch viel zu tun. Auch Unternehmen und Behörden sind auf ein Mindestmaß an Breitbandkapazitäten angewiesen, um mithalten und sich auch digital weiter entwickeln zu können.

2017 hat der Stadtrat von Halle beschlossen, Versorgungslücken beim Anschluss an schnelles Internet z.B. durch die Inanspruchnahme von Fördermitteln des Landes Sachsen-Anhalt zu schließen. Die Mbit-Raten von Privathaushalten, Institutionen und Unternehmen sollten hierzu bis Ende Dezember 2020 aufstockt werden. Stand jetzt ist es so, dass zumindest bis zum Mai 2021 ein merklicher Ausbau im Osten von Halle geplant und angedacht, aber noch nicht umgesetzt ist. Die Begründungen, die die Stadtverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion für die Verzögerungen hierzu aufführt, liegen in den Tiefbaukapazitäten und den Erschwernissen der Pandemie.

Vor dem Hintergrund, dass Digitalisierung aktuell und in Zukunft ein wichtiger Faktor für u.a. Bildung und wirtschaftliche Entwicklung von Menschen, Unternehmen und der Stadt Halle sein wird, müssen wir diese Verzögerungen im Breitbandausbau sehr kritisch betrachten. Ein Teil der Verantwortung liegt bei den ausbauenden Unternehmen, aber auch die Stadt muss hier handeln. Sie muss diese Unternehmen in die Pflicht nehmen, damit dieser Ausbau vorangeht. Wir werden daher in den nächsten Monaten verstärkt weiter nach weißen Flecken innerhalb des Stadtgebietes fragen und darauf drängen, dass die Stadt Halle hierfür Lösungen findet, um diese von der Karte zu tilgen und den Zugang zum Internet im Stadtgebiet für alle BürgerInnen zu verbessern.

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