Abbruch der Stadtratssitzung: Stadträte haben Sitzung mutwillig sabotiert

Die erste digitale Stadtratssitzung in Halle hat nach mehr als dreieinhalb Stunden um kurz nach 17.30 Uhr ein unrühmliches Ende gefunden. Zuvor hatten die fraktionslose Stadträte der Freien Wähler, Herr Nette und Herr Menke, immer wieder die Sitzung gestört und regelrecht sabotiert. Die Vorsitzende des Stadtrates, der Oberbürgermeister, die Verwaltung insgesamt sowie zahlreiche StadträtInnen haben im Vorfeld und am Sitzungstag alles unternommen, um eine digitale Sitzung unter Pandemiebedingungen zu ermöglichen.

Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), kritisierte das Verhalten der Fraktionslosen scharf: „Es ist eines gewählten Stadtrates unwürdig, sich so zu verhalten, wie es die fraktionslosen Stadträte heute getan haben. Zum Wohle der Stadt war das auf jeden Fall nicht. Sie haben die Sitzung mutwillig gestört und die legitimen Mittel, die die Geschäftsordnung uns an die Hand gibt, immer wieder gegen einen reibungslosen Ablauf der Sitzung eingesetzt. Es scheint so, als hätten die Herren ihr Verhalten von Beginn an einstudiert, um so eine Sitzung in der Pandemie mutwillig zu sabotieren. So unterschiedlich wir in Sachfragen auch immer wieder denken, wir und unsere KollegInnen aus den anderen Fraktionen waren gewillt, heute Entscheidungen mit Vernunft und Weitsicht zu fassen. Unser Dank geht insbesondere an die Ratsvorsitzende Frau Müller, den Oberbürgermeister und sein Team. Von deren Seite wurde seit bis zu zwei Wochen alles unternommen, um die Sitzung erfolgreich über die Bühne zu bekommen.“

 

 

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