Spielplätze sind ein wichtiger Bestandteil einer lebendigen Stadtgesellschaft. Die unlängst durch das Kinderparlament beim Tag der Offenen Tür der Stadtverwaltung angestoßene Diskussion zur Errichtung eines Spielplatzes auf dem Marktplatz nehmen wir zum Anlass den Zustand unserer Spielplätze genauer zu beleuchten.
Bereits in der im Jahr 2013 vom Stadtrat beschlossenen Spielflächenkonzeption wird auf den Sanierungsstau sowie die nicht überall bedarfsgerechte Versorgung mit nicht mehr zeitgemäßen Spielorten hingewiesen. Der Investitionsbedarf bis zum Jahr 2019 beträgt demnach rund 6,8 Millionen € (770.000 € pro Jahr). Dies schließt in den wachsenden Vierteln, zu denen auch die Altstadt gehört, Erweiterungen ein. Allerdings sah die Spielflächenkonzeption dafür eine Erweiterung des bestehenden Spielortes am Schülershof vor, die im Jahr 2014 erfolgt ist. Ein Neubau am Marktplatz ist bisher nicht geplant. Wir sind deshalb der Meinung, dass die beschlossene Konzeption samt aller Folgemaßnahmen gilt. In dieser Konzeption wurden Prioritäten für die gesamte Stadt definiert. Würde nun abweichend eine zusätzliche Maßnahme Vorrang erhalten, wie es der Oberbürgermeister zuletzt in Aussicht stellte, bedeutet das, dass andere dringende Projekte verschoben werden müssten.
Aufgrund zusätzlicher Landesmittel kann die Stadt in diesem Jahr zwar über 700.000 € in die städtischen Spielareale investieren, im Jahr 2016 lag die Summe aber noch deutlich darunter. Und auch in den Folgejahren wird es gewaltiger Anstrengungen bedürfen, um dieses Niveau zu halten. Für zusätzliche Projekte gibt es daher kaum Spielraum.
Der aktuelle Vorstoß des Oberbürgermeisters Dr. Wiegand überrascht auch deshalb, weil er in den Haushaltsjahren 2015 bis 2017 kein besonderes Interesse für die städtischen Spielplätze gezeigt hat. An deren Unterhaltung sollte nach seinem Willen sogar zeitweilig gespart werden. Die SPD-Fraktion hat sich jedoch erfolgreich für die Aufstockung des Budgets eingesetzt – in diesem Jahr um knapp 30.000 €. Die Erhöhung der Mittel für die Unterhaltung der Anlagen ist wichtig, um die Lebensdauer der Spielplätze zu erhöhen und somit den Verfall zu bremsen.
Deshalb werden wir die Stadtverwaltung bei den kommenden Haushaltsberatungen unterstützen, insofern sie Maßnahmen ergreift, die auf eine Umsetzung der Spielflächenkonzeption abzielen, weil sie für uns die einzige Möglichkeit darstellt, das vorhandene Geld gerecht auf alle Stadtviertel zu verteilen.