Die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) besteht in der VII. Wahlperiode des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) aus fünf StadträtInnen. Die ehrenamtlichen StadträtInnen wirken zum Wohle der Stadt. Ihre Arbeit ist bürgerfreundlich, konstruktiv und lösungsorientiert. Der Geschäftsstelle kommt bei der Umsetzung … Weiterlesen
Die erste digitale Stadtratssitzung in Halle hat nach mehr als dreieinhalb Stunden um kurz nach 17.30 Uhr ein unrühmliches Ende gefunden. Zuvor hatten die fraktionslose Stadträte der Freien Wähler, Herr Nette und Herr Menke, immer wieder die Sitzung gestört und … Weiterlesen
Am Böllberger Weg mussten sich die HallenserInnen in den letzten Jahren an die Bauruine des Sportparadieses gewöhnen. Nach Jahren der Stagnation begrüßen wir, dass durch einen halleschen Investor wieder Bewegung in die Angelegenheit gekommen ist. Mit dem Projekt „Saalegarten“ soll … Weiterlesen
Im Sommer hat die Stadtverwaltung nach Beschluss des Stadtrates die Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe für die Nutzung des Außenbereichs erstattet. Eine Sondernutzungserlaubnis wiederum muss, so die Stadtverwaltung, dennoch jährlich gestellt und erteilt werden. Geschieht dies nicht, kann dies als Ordnungswidrigkeit gewertet … Weiterlesen
In der Samstagsausgabe der Volksstimme äußerte sich Bildungsminister Marco Tullner (CDU) zum Digitalunterricht. Dabei führte er aus, dass man beim Distanzunterricht in Stadtteilen wie Halle-Süd bedenken müsse, dass es Kinder gebe, die kognitiv nicht in der Lage seien, Videoformaten zu … Weiterlesen
In der Pressekonferenz vom 20.01.2021 stellte der Oberbürgermeister den MarkthändlerInnen in Aussicht, dass bei sinkender Inzidenzzahl eine Rückkehr der Wochenmärkte möglich sei. Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Halle (Saale): „Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister die Sorgen der HändlerInnen aufnimmt … Weiterlesen
SPD-Fraktion fordert schnellst mögliche Umsetzung des IT-Konzeptes Die aktuelle Pandemie zeigt sehr deutlich, dass die Digitalisierung unserer Schulen den aktuell notwendigen Ansprüchen nicht genügt. Mit Blick auf die halleschen Schulen sind große Unterschiede in Bezug auf die technische Ausstattung und … Weiterlesen
Dezember 2021 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur StVO-Novelle Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Prüfung von Luftfilteranlagen in Schulen und der Durchführung von Modellprojekten Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Jobticket in der Stadtverwaltung Anfrage der … Weiterlesen
Dezember 2021 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Beitritt im Netzwerk „Die Stadtretter“ November 2021 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), MitBürger & Die PARTEI, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Einrichtung eines „Runden Tisches Wohnen“ Antrag der SPD-Fraktion … Weiterlesen
Das Oberlandesgericht Naumburg hat den Attentäter des 9. Oktober 2019 in Halle am Montagvormittag für schuldig befunden und ihn zu lebenslanger Haft samt anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt. Damit folgte das Gericht den Ausführungen der Bundesanwaltschaft. Zum Urteil äußerten sich Eric Eigendorf, … Weiterlesen