Im Jahr 2021 finden Landtags- und Bundestagswahlen statt. Für die Durchführung der Wahlen ist die Unterstützung durch WahlhelferInnen vielerorts eine Voraussetzung. Vor diesem Hintergrund regt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) an zu prüfen, inwieweit die Bedingungen für WahlhelferInnen verbessert werden können.
Eric Eigendorf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) dazu: „Wir stehen in diesem Jahr vor einer besonderen Situation. Wir leben seit einem Jahr in einer Pandemie, begehen eine Landtags-, eine Bundestagswahl und einen Bürgerentscheid. Hinzu kommt, dass durch die Gefahr, die durch das Corona-Virus besteht, viele langjährige WahlhelferInnen höheren Alters aus Vorsicht und dem erhöhten Risiko einer Infektion bei einem langen Wahl- und Auszähltag möglicherweise ausfallen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir auch den Vorstoß der Landeswahlleiterin und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration eine zeitnahe Impfung für WahlhelferInnen möglich zu machen.“
„Weiterhin sollten wir auch perspektivisch dieses für den Verlauf des Wahltages essentielle Ehrenamt noch
stärker wertschätzen und attraktiver gestalten. WahlhelferInnen sind ein Grundpfeiler des demokratischen Prozesses. Uns ist natürlich bewusst, dass wir uns in einer angespannten Haushaltslage befinden und die Entschädigungen für WahlhelferInnen zu den freiwilligen Leistungen gehören. Daher haben wir uns in Bezug auf die Initiative zu den WahlhelferInnen für eine Anregung entschieden. So können wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung ausloten wie wir das wichtige Ehrenamt der WahlhelferInnen künftig besser und attraktiv gestalten können.“, so Sören Steinke, Stadtrat der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale).
Hintergrund
http://buergerinfo.halle.de/to0040.asp?__ksinr=17357
Die SPD-Fraktion in der VII. Wahlperiode des Stadtrates von Halle (Saale) besteht aus fünf
Stadträtinnen und Stadträten:
Dr. med. Silke Burkert, HNO-Ärztin in Halle, Stadträtin seit 2019
Eric Eigendorf, Jurist, Stadtrat seit 2014
Johannes Krause, Regionsgeschäftsführer DGB-Region Halle-Dessau, Stadtrat seit 1999
Kay Senius, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion der Bundesagentur für
Arbeit Sachsen-Anhalt-Thüringen, Stadtrat seit 2014 und
Sören Steinke, Brauer, Stadtrat seit 2020