Liebe Hallenserinnen und Hallenser,
die Mitglieder der SPD-Fraktion wünschen Ihnen allen ein gutes und gesundes Jahr 2012. Im abgelaufenen Jahr ist einiges in Halle geschehen, das Anlass zur Freude gibt. Wenige Beispiele seien genannt. Das neue Stadion hat bereits zehntausende Hallenserinnen und Hallenser begeistert. Der Neubau der Robert-Koch-Schwimmhalle steht seit Ende des Jahres dem Vereinssport zur Verfügung. Es ist mit der Sanierung von Schulen und Horten weitergegangen. So haben beispielsweise die Grundschule Büschdorf endlich wieder eine schöne Turnhalle und die Grundschule Kröllwitz ein modernes Hortgebäude. Dank des Konjunkturpakets des Bundes konnte unter anderem ein Haus des Konservatoriums in der Lessingstraße saniert und der Volkshochschule wieder ein Domizil in der Innenstadt zur Verfügung gestellt werden.

Negativ schlägt in der Bilanz des Jahres 2011 vor allem die Haushaltslage der Stadt zu Buche. Nur ein kleiner Teil der Fördermittel an Vereine im Kultur-, Sport- und Sozialbereich durfte ausgezahlt werden. Insbesondere der Verlust wichtiger Aktivitäten freier Träger im sozialen Bereich schmerzt uns sehr. Die Verweigerung der Haushaltsgenehmigung durch das Landesverwaltungsamt hat auch im investiven Bereich Schaden für die Stadt verursacht. Landesmittel aus der Städtebauförderung in Millionenhöhe sind der Stadt entgangen, weil ihr nicht erlaubt wurde, die geplanten und vorhandenen Mittel zur Kofinanzierung einzusetzen.

Da wir mit einem stringenten Vorgehen der Kommunalaufsicht auch 2012 rechnen müssen, muss bei der Beratung des Haushaltsplans für das beginnende Jahr vor allem gelten, dass eine Haushaltsgenehmigung erreicht wird. Sonst drohen Stillstand bei wichtigen und unaufschiebbaren Investitionen, der Verlust von Landes- und Bundesmitteln und Unsicherheit über Fördermittel für Vereine. Die Verwaltung hat zur Erreichung dieses Ziels harte Einschnitte in allen Bereichen des kommunalen Leistungsspektrums vorgeschlagen. Wir werden darum ringen, dass die Einschnitte so erfolgen, dass die Stadt weiter ihren Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in Halle leistet.