In der Fraktionssitzung am 17.02.2020 hat die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Dr. Silke Burkert zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Wahl wurde durch den Mandatsverzicht von Katharina Hintz zum 31.12.2019 notwendig. Katharina Hintz war seit 2011 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und … Weiterlesen
In der heutigen Beigeordnetenkonferenz hat die Beigeordnete für Bildung und Soziales, Katharina Brederlow, aktuelle Zahlen für die Entwicklung der Schülerzahlen in Heide-Nord vorgelegt. Demnach sei die Zukunft der Grundschule „Heideschule“ (Zanderweg 1) gesichert. Darüber hinaus soll es voraussichtlich ab dem … Weiterlesen
Gemeinsam mit weiteren Fraktionen haben wir einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2020 Mitte Januar auf den Weg gebracht. Die Vorschläge tragen eine deutlich sozialdemokratische Handschrift. Bereits im Dezember haben wir unsere Schwerpunkte bei den Themen Soziales, … Weiterlesen
In der Sitzung des Stadtrates am 29.01.2020 stand die Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. In seiner Haushaltsrede machte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Eric Eigendorf, die Schwerpunktsetzungen in den Bereichen Soziales, kulturelle Bildung und Umwelt deutlich. … Weiterlesen
Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung
Die Fraktionen von SPD, Linken, Grünen, MitBürger & Die Partei und FDP haben sich heute auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für das Jahr 2020 verständigt. Der Finanzausschuss hat der so geänderten Vorlage der Verwaltung einstimmig zugestimmt.
Dezember 2020 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Stand Gespräche zum Radweg Passendorfer Damm November 2020 Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Möglichkeiten des Einsatzes von mobilen Belüftungssystemen an Schulen Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bundesförderung … Weiterlesen
Dezember 2020 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Förderung des Senders Radio Corax 2021-2025 November 2020 Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Sicherung der sozialen Durchmischung der Wohnbevölkerung und zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum in Stadtteilen durch soziale … Weiterlesen
Auf Bitten der Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) lud der Präsident des Landesverwaltungsamtes Herr Pleye am Mittwoch, den 15.01.2020, zu einer Beratung zum Abbau von Liquiditätskrediten ein. Bedauerlicherweise verzichtete der ebenso eingeladene Oberbürgermeister Dr. Wiegand auf eine Teilnahme.
Zwei Klagen gegen das Planfeststellungsverfahren für die Sanierung des maroden Gimritzer Damms verhindern, wie jetzt bekannt wurde, einen rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss. Damit verzögert sich der Bau eines wirksamen Hochwasserschutzes für Halle-Neustadt weiter auf unbestimmte Zeit.