Anträge 2018

Dezember 2018

Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, der CDU/FDP und des Oberbürgermeisters zur Einführung eines kostenlosen ÖPNV Schülertickets

Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Resolution gegen den Verkauf der Neuen Residenz durch das Land Sachsen-Anhalt

Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Übernahme von Personalkosten für den Stadtseniorenvertretung Stadt Halle e.V.

Antrag der SPD-Fraktion zum Einsatz einer BilbliothekspädagogIn

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017 (Vorlagen-Nummer: VI/2018/04385) – hier: Stadtbibliothek

Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN, DIE LINKE und SPD, MitBÜRGER für Halle / NEUES FORUM und CDU/FDP zur Beschlussvorlage “Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2019 sowie den Beteiligungsbericht 2017” (VI/2018/04385)

November 2018

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bildungsausschuss

Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Einführung eines „City-Tages“ – Ticketfreie Nutzung von Bussen und Straßenbahnen der HAVAG an Samstagen im halleschen Stadtgebiet

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Überdachung am Hauptbahnhof

Antrag der Fraktionen DIE LINKE; SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Waldbeirat

Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion DIE LINKE, der CDU/FDP-Fraktion sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu zur Besetzung des Beirates „Ehrengrabstätten“ der Stadt Halle (Saale)

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschreibung des Nahverkehrsplans und Direktvergabe eines öDA (Vorlage: VI/2018/04422)

Oktober 2018

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM für eine Resolution: Aufnahme von Menschen, die aus Seenot gerettet wurden

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage “Variantenbeschluss Hochwasserfolgemaßnahme Riveufer” (VI/2018/04187)

September 2018

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU/FDP und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Unterstützung eines freien Trägers – hier: Bewerbung FAN-Projekt

Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Aktualisierung der Prioritätenliste für die Sanierungen von Schulen, Kitas und Horten ab dem Jahr 2022

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage “Variantenbeschluss Hochwasserfolgemaßnahme Riveufer” (VI/2018/04187)

August 2018

Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und des sachkundigen Einwohners Thomas Senger (Vorsitzender Stadtelternrat) zur Aufhebung von Schulbezirken für Sekundarschulen

Juni 2018

Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Neuausrichtung des „Präventionsrates gegen Rassismus, Gewalt und Kriminalität – für Toleranz und Integration“

Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Übernahme von Personalkosten für den Stadtseniorenvertretung Stadt Halle e.V.

Antrag der SPD-Fraktion zum Einsatz einer BilbliothekspädagogIn

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Gedenktafel zur Ehrung von Stadtverordneten im Stadthaus (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03654)

Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/FDP sowie der sachkundigen Einwohner*innen Guido Schwarzendahl, Jana Kozyk, Matthias Lux und Dirk Neumann zum wohnungspolitischen Konzept 2018 der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VI/2018/03767

Mai 2018

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss für Ordung und Umweltangelegenheiten

Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU/FDP zum Verkauf kommunaler Flächen am Riebeckplatz

Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen in der Stadtverwaltung und innerhalb der städtischen Gesellschaften

Antrag der SPD-Fraktion zur Schaffung eines Inklusionsbudgets für Schulen und Kindertagesstätten

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD zur Instandsetzung von Fuß- und Radwegen

April 2018

Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion MitBÜRGER für Halle – Neues Froum und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – “Bibliotheksausweis in die Schultüte”, VI/2018/03723

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage mit der Vorlagen-Nummer VI/2016/02672

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Richtlinie zum Verfahren der Vergabe sowie Unterhaltung und Pflege von Ehrengrabstätten (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03653)

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Absichtserklärung zur Gründung einer interkommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Vorbereitung einer regionalpolitischen Entscheidung zum Projekt „Saale-Elster-Kanal“ (Vorlagen-Nummer VI/2018/03739)

Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Ehrenkodex des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)

März 2018

Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der Fraktion die Linke zur Prüfung einer Städtepartnerschaft

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zur Ausgestaltung des Halle-Passes A

Februar 2018

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zur Ausgestaltung des Halle-Passes A

Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Neufassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) – (Sportförderrichtlinie)

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und des Oberbürgermeisters der Stadt Halle zu einer Erklärung – Keinen Platz der “Identitären Bewegung” und ihrer menschenverachtenden Ideologie

Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Einführung eines Jugendparlaments, Vorlage: VI/2017/03547

Januar 2018

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Planungsangelegenheiten

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bildungsausschuss

Antrag der Stadträt*innen Dr. Regina Schöps und Yvonne Winkler (MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM), Marko Rupsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Dr. Detlef Wend (SPD), Anja Krimmling-Schoeffler (DIE LINKE) und Ulrich Peinhardt (CDU/FDP) zur Verbesserung des Schutzes der Bevölkerung vor kommunikationsinduzierter elektromagnetischer Strahlung