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Veröffentlicht: 25.04.2017

2. IGS: Schulpolitik am Bedarf vorbei

Die sachliche und fachliche Lage scheint klar zu sein: Der Stadtrat hat im Haushalt 2017 Mittel eingestellt, damit in diesem Jahr die Planungen für den Bau einer Aula in der 2. Integrierten Gesamtschule (IGS) beginnen können. Damit könnte der Bau parallel zur Sanierung des zukünftigen Standortes der Schule (Ingolstädter Straße) realisiert werden. Der Oberbürgermeister hat mit seiner Stimme dem Haushalt zur deutlichen Mehrheit verholfen. So weit, so demokratisch. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 29.03.2017

Amtsblatt: Frühjahrsputz und Aufenthaltsqualität

Auch dieses Jahr ruft die Stadt Halle gemeinsam mit der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH die EinwohnerInnen der Händelstadt zum gemeinsamen Frühjahrsputz auf. Die Aktion bietet BürgerInnen, Vereinen und Unternehmen die Möglichkeit, sich gemeinsam vom 31. März bis 9. April 2017 an Reinigungs- und Aufräumaktionen zu beteiligen und damit einen Beitrag für das städtische Allgemeinwohl zu leisten.

Eine wirklich tolle Aktion, wie wir finden, die insbesondere eines zeigt: Die Verbundenheit vieler BürgerInnen mit ihrem Wohnort und ihre Bereitschaft, sich für eine schönere Umgebung kräftig ins Zeug zu legen. Aus diesem Engagement und dem positiven Feedback kristallisiert sich für uns und auch für den gesamten Stadtrat ein Arbeitsauftrag heraus: Wir müssen uns in den Bereichen, in denen noch Handlungsbedarf besteht, gezielt für ein schöneres und angenehmeres Lebensumfeld und für eine gute Aufenthaltsqualität einsetzen.

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Veröffentlicht: 20.02.2017

Sportpolitik: Hallesche Vereine im Fokus

Wer Sportpolitik betreibt, der hat meist nicht nur die Förderung des Sports im Blick. Sport hält gesund. Außerdem trägt er zur Ausprägung eines sozialen und toleranten Miteinanders bei und ist aufgrund dieser integrierenden Wirkung auch ein wichtiger Bestandteil der vorbeugenden Sozialpolitik. Die SPD-Fraktion ist sich dieser vielfältigen Vorteile einer funktionierenden Sportlandschaft in unserer Stadt bewusst. Daher haben wir bereits in den ersten zweieinhalb Jahren dieser Wahlperiode einen besonderen Fokus auf die Förderung unserer Sportlandschaft gelegt. Neben der Förderung von Veranstaltungen stand dabei vor allem die Unterstützung von Vereinen bei der Sanierung und dem Neubau von Sportstätten auf unserer Agenda. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 19.01.2017

Spielflächenkonzeption einfach umsetzen

Spielplätze sind ein wichtiger Bestandteil einer lebendigen Stadtgesellschaft. Die unlängst durch das Kinderparlament beim Tag der Offenen Tür der Stadtverwaltung angestoßene Diskussion zur Errichtung eines Spielplatzes auf dem Marktplatz nehmen wir zum Anlass den Zustand unserer Spielplätze genauer zu beleuchten.DSC01226

Bereits in der im Jahr 2013 vom Stadtrat beschlossenen Spielflächenkonzeption wird auf den Sanierungsstau sowie die nicht überall bedarfsgerechte Versorgung mit nicht mehr zeitgemäßen Spielorten hingewiesen. Der Investitionsbedarf bis zum Jahr 2019 beträgt demnach rund 6,8 Millionen € (770.000 € pro Jahr). Dies schließt in den wachsenden Vierteln, zu denen auch die Altstadt gehört, Erweiterungen ein. Allerdings sah die Spielflächenkonzeption dafür eine Erweiterung des bestehenden Spielortes am Schülershof vor, die im Jahr 2014 erfolgt ist. Ein Neubau am Marktplatz ist bisher nicht geplant. Wir sind deshalb der Meinung, dass die beschlossene Konzeption samt aller Folgemaßnahmen gilt. In dieser Konzeption wurden Prioritäten für die gesamte Stadt definiert. Würde nun abweichend eine zusätzliche Maßnahme Vorrang erhalten, wie es der Oberbürgermeister zuletzt in Aussicht stellte, bedeutet das, dass andere dringende Projekte verschoben werden müssten. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 23.11.2016

Klare Prioritäten im Haushalt

Die SPD-Fraktion hat sich im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 auf klare Prioritäten verständigt. Wir werden dafür kämpfen, die Ansätze für die Sportförderung, die Jugendhilfe, die Kultur und für Spielplätze zu erhöhen. Damit setzen wir auch in den Haushaltsberatungen auf die Schwerpunkte, die wir bereits in unserem Wahlprogramm 2014 festgeschrieben haben.

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Veröffentlicht: 25.10.2016

Stützpunkte Schwimmen und Rudern erhalten

Schwimmen und Rudern sind im halleschen Sportkanon feste Größen. Nicht erst seit und nicht nur durch Julia Lier und Paul Biedermann ist bekannt, dass die halleschen Bundesstützpunkte nationale Leuchttürme sind und dem internationalen Vergleich standhalten können. Umso überraschender kam die Meldung, dass gerade diese beiden Bundesstützpunkte schon bald geschlossen werden sollen. Eine Schließung wäre nicht mehr und nicht weniger als die Marginalisierung des Spitzensports in Halle. Von ehemals fünf vom Bund geförderten Standorten blieben dann nur noch zwei übrig.

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Veröffentlicht: 06.10.2016

Rettungsdienst in Halle: Verbesserungen durchsetzen

Der Stadtrat hat am 25. Mai 2016 einstimmig einen interfraktionellen und von unserer Fraktion initiierten Antrag beschlossen, der die Stadtverwaltung damit beauftragt, bis zum Ende dieses Jahres zu prüfen, ob der Rettungsdienst in Halle und im nördlichen Saalekreis zukünftig dauerhaft per Konzession oder per kommunalem Eigenbetrieb erfolgen soll. Das Prüfergebnis wird dem Stadtrat bis Ende 2016 vorgelegt. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 31.08.2016

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Halle 2025 (ISEK): Halles Zukunft auf 300 Seiten

Die Auseinandersetzung mit Konzepten ist eine dem Stadtrat vertraute Tätigkeit. Konzepte sollen Leitplanken des kommunalpolitischen Handelns sein, die Fahrtrichtung und zuletzt auch das Ziel vorgeben. Das Konzept, mit dem sich der Rat in den vergangenen Monaten intensiv beschäftigt hat, ist allerdings in vielerlei Hinsicht anders. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 27.05.2016

Amtsblatt: Mehr Aufenthaltsqualität in der Altstadt

Als Zentrum des städtischen Lebens lädt die hallesche Altstadt nicht nur zur Nutzung der vielfältigen Angebote von Kultur, Bildungs- und Einkaufsmöglichen ein, sondern sollte auch ein Ort zum Verweilen sein. Die Aufwertungsmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte haben ein Stadtbild geschaffen, in dem sich Elemente verschiedenster Epochen zu einem imposanten Ganzen verbinden. Aus unserer Sicht bieten viele der öffentlichen Flächen ein hohes Potential, um sich auf Ihnen aufzuhalten und das Flair unserer Stadt direkt zu erleben – als Bürgerin oder Bürger ebenso wie als Touristin oder Tourist. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 27.04.2016

Amtsblatt: Drängende Probleme bei den Schulen

Die SPD-Fraktion Halle setzt sich im Rahmen der Schulentwicklungsplanung dafür ein, dass alle Schüler der Saalestadt die von ihnen angestrebte Schulform besuchen können. Um dieses Ziel abzusichern, sind gegenwärtig eine Reihe schwieriger Entscheidungen zu treffen. Angesichts dieser Herausforderungen begrüßen wir es ausdrücklich, dass die neue Bildungsbeigeordnete, Katharina Brederlow, seit ihrem Amtsbeginn vor vier Monaten den engen Dialog mit den Stadtratsfraktionen pflegt. Weiterlesen »

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