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Veröffentlicht: 25.09.2017

Haushalt 2018: Gemeinsame Erklärung des Vorsitzenden des Stadtrates und der Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtrat

11179980_626142360854826_2629640511961011868_nAls Vorsitzender des Stadtrates und als Vorsitzende der im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) vertretenen Fraktionen fordern wir den Oberbürgermeister Dr. Wiegand unverzüglich dazu auf, den ehrenamtlichen StadträtInnen den Haushaltsplan für das Jahr 2018 zur Verfügung zu stellen. Seine bisherige Weigerung dies zu tun, rügen wir ausdrücklich. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.09.2017

Erklärung zum Bürgerentscheid am 24.09.2017

DSC00077Unsere Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Beschlussvorlage zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt auseinandergesetzt und hat in den Diskussionen im Stadtrat und seinen Ausschüssen zahlreiche Nachfragen gestellt. Grundsätzlich ist unsere Fraktion für eine stärkere Belebung des Zentrums in Halle-Neustadt. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 01.09.2017

Oberbürgermeister hat erfolgreiche Arbeit des Fanprojektes zerstört

Eric EigendorfZur Einstellung des Fanprojektes beim Halleschen FC (HFC)  nimmt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wie folgt Stellung:

„Wir bedauern außerordentlich, dass der Deutsche Fußballbund die Förderung für das Fanprojekt beim Halleschen FC eingestellt hat. Die Entscheidung ist aber nachzuvollziehen: Der Oberbürgermeister und sein dafür verantwortlicher Referent, Herr Paulsen, haben seit Monaten alles dafür getan, dass eines der bundesweit erfolgreichsten Sozialprojekte im Fußball samt seiner Mitstreiter über Monate diskreditiert wurde“, erklärte Eric Eigendorf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale). Weiterlesen »

Veröffentlicht: 07.03.2017

2. Integrierte Gesamtschule: Bau einer Aula ist jetzt notwendig

2. IGSEin Thema hat in den vergangenen Wochen die hallesche Stadtpolitik bewegt: der   Bau einer Aula für die 2. Integrierte Gesamtschule (IGS) am zukünftigen Standort Ingolstädter Straße (derzeit in der Rigaer Straße ansässig). Der Stadtrat hat in den vergangenen mehrere Beschlüsse für den Bau gefasst – teilweise mit der Stimme des Oberbürgermeisters. Am 07.03.2017 hat er dem letzten Stadtratsbeschluss vom 22.02.2017 widersprochen. Damit droht eine Hängepartie und der Ausgang ist offen. Doch worum geht es in der Debatte zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister überhaupt?

Haushalt 2017 sieht Aula-Bau vor

Alles begann mit der Kontaktaufnahme der Schule mit StadträtInnen Ende 2016. So war unser Stadtrat Kay Senius im November 2016 vor Ort und ist mit VertreterInnen der Schule ins Gespräch gekommen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.02.2017

Unterrichtsversorgung: Stadtrat fordert Landesregierung zum Handeln auf

DSC01258Der hallesche Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.02.2017 mit großer Mehrheit eine  Resolution für eine bessere Unterrichtsversorgung an den halleschen Schulen verabschiedet. Mit einem begleitenden Schreiben hat unsere Fraktion gemeinsam mit den KollegInnen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Mitbürger für Halle – Neus Forum sowie dem Stadtschülerrat Halle Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff über den Beschluss informiert.  Weiterlesen »

Veröffentlicht: 06.02.2017

Unterwegs im Norden Halles: SPD-Fraktion auf Quartiersbesuch

Am Mittwoch (01.02.2017) waren VertreterInnen unserer Fraktion wieder auf Quartiersbesuch – diesmal im halleschen Norden. Es war bereits der dritte Quartiersbesuch innerhalb des letzten dreiviertel Jahres.
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Veröffentlicht: 25.10.2016

Stützpunkte Schwimmen und Rudern erhalten

Schwimmen und Rudern sind im halleschen Sportkanon feste Größen. Nicht erst seit und nicht nur durch Julia Lier und Paul Biedermann ist bekannt, dass die halleschen Bundesstützpunkte nationale Leuchttürme sind und dem internationalen Vergleich standhalten können. Umso überraschender kam die Meldung, dass gerade diese beiden Bundesstützpunkte schon bald geschlossen werden sollen. Eine Schließung wäre nicht mehr und nicht weniger als die Marginalisierung des Spitzensports in Halle. Von ehemals fünf vom Bund geförderten Standorten blieben dann nur noch zwei übrig.

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Veröffentlicht: 23.09.2016

SPD-Fraktion unterwegs: Quartiersbesuch in Halle-Neustadt (16.09.2016) – Teil 1

Unsere Stadträtin Katharina Hintz und unsere Stadträte Eric Eigendorf und Gottfried Koehn waren am 16. September 2016 zum Quartiersbesuch in Halle-Neustadt. Unsere Fraktion führt regelmäßig die Besuche in den Quartieren durch und kommt dabei mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Vereinen, Vertreterinnen und Vertretern von Schulen und weiteren Akteuren vor Ort ins Gespräch. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 31.08.2016

Erklärung zur möglichen Bewerbung Halle als Kulturhauptstadt Europas 2025

Im Stadtrat (31.08.2016) hat der Vorsitzende des Stadtrates, Hendrik Lange, eine Erklärung der SPD-Fraktion sowie der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM zur möglichen Bewerbung Halles als Kulturhauptstadt Europas 2025 verlesen.

Die SPD-Fraktion hat sich intensiv in den Entstehungsprozess eingebracht. Als ersten Schritt soll die vom Oberbürgermeister angekündigte Beschlussvorlage zum Thema in einer Sondersitzung des Haupt- und Kulturausschuss im Oktober 2016 beraten werden. Darauffolgend soll das weitere Verfahren besprochen werden.

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Veröffentlicht: 05.07.2016

SPD-Stadtrat Kay Senius: Priorität für Abbau des Investitionsstaus an Schulen ist richtig

SPD-Stadtrat Kay Senius

An den halleschen Schulen gibt es aktuell einen Investitionsstau von 200 Millionen Euro. Mit Blick auf diese Tatsache erklärt unser Mitglied im Bildungsausschuss, Stadtrat Kay Senius: Weiterlesen »