Stellungnahmen

Veröffentlicht: 25.09.2017 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Haushalt 2018: Gemeinsame Erklärung des Vorsitzenden des Stadtrates und der Vorsitzenden der Fraktionen im Stadtrat

11179980_626142360854826_2629640511961011868_nAls Vorsitzender des Stadtrates und als Vorsitzende der im Stadtrat der Stadt Halle (Saale) vertretenen Fraktionen fordern wir den Oberbürgermeister Dr. Wiegand unverzüglich dazu auf, den ehrenamtlichen StadträtInnen den Haushaltsplan für das Jahr 2018 zur Verfügung zu stellen. Seine bisherige Weigerung dies zu tun, rügen wir ausdrücklich. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.09.2017 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Erklärung zum Bürgerentscheid am 24.09.2017

DSC00077Unsere Fraktion hat sich in den vergangenen Monaten intensiv mit der Beschlussvorlage zum Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt auseinandergesetzt und hat in den Diskussionen im Stadtrat und seinen Ausschüssen zahlreiche Nachfragen gestellt. Grundsätzlich ist unsere Fraktion für eine stärkere Belebung des Zentrums in Halle-Neustadt. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 01.09.2017 unter Aktuelles, Presse, Stellungnahmen

Oberbürgermeister hat erfolgreiche Arbeit des Fanprojektes zerstört

Eric EigendorfZur Einstellung des Fanprojektes beim Halleschen FC (HFC)  nimmt die SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) wie folgt Stellung:

„Wir bedauern außerordentlich, dass der Deutsche Fußballbund die Förderung für das Fanprojekt beim Halleschen FC eingestellt hat. Die Entscheidung ist aber nachzuvollziehen: Der Oberbürgermeister und sein dafür verantwortlicher Referent, Herr Paulsen, haben seit Monaten alles dafür getan, dass eines der bundesweit erfolgreichsten Sozialprojekte im Fußball samt seiner Mitstreiter über Monate diskreditiert wurde“, erklärte Eric Eigendorf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale). Weiterlesen »

Veröffentlicht: 07.03.2017 unter Aktuelles, Stellungnahmen

2. Integrierte Gesamtschule: Bau einer Aula ist jetzt notwendig

2. IGSEin Thema hat in den vergangenen Wochen die hallesche Stadtpolitik bewegt: der   Bau einer Aula für die 2. Integrierte Gesamtschule (IGS) am zukünftigen Standort Ingolstädter Straße (derzeit in der Rigaer Straße ansässig). Der Stadtrat hat in den vergangenen mehrere Beschlüsse für den Bau gefasst – teilweise mit der Stimme des Oberbürgermeisters. Am 07.03.2017 hat er dem letzten Stadtratsbeschluss vom 22.02.2017 widersprochen. Damit droht eine Hängepartie und der Ausgang ist offen. Doch worum geht es in der Debatte zwischen Stadtrat und Oberbürgermeister überhaupt?

Haushalt 2017 sieht Aula-Bau vor

Alles begann mit der Kontaktaufnahme der Schule mit StadträtInnen Ende 2016. So war unser Stadtrat Kay Senius im November 2016 vor Ort und ist mit VertreterInnen der Schule ins Gespräch gekommen. Weiterlesen »

Veröffentlicht: 22.02.2017 unter Aktuelles, Stellungnahmen

Unterrichtsversorgung: Stadtrat fordert Landesregierung zum Handeln auf

DSC01258Der hallesche Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.02.2017 mit großer Mehrheit eine  Resolution für eine bessere Unterrichtsversorgung an den halleschen Schulen verabschiedet. Mit einem begleitenden Schreiben hat unsere Fraktion gemeinsam mit den KollegInnen der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Mitbürger für Halle – Neus Forum sowie dem Stadtschülerrat Halle Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff über den Beschluss informiert.  Weiterlesen »